„Wir setzen auf die Kraft des Wettbewerbs“
Heute fand zum ersten Mal das „ITM & IKM Hauptstadtgespräch“ in den Räumlichkeiten des Berliner Restaurants Borchardt statt. Die Gastgeber Prof. Dr. Bernd Holznagel (Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, WWU Münster) und Prof. Dr. Klaus Siebenhaar (Institut für Kultur- und Medienmanagement, FU Berlin) luden mit freundlicher Unterstützung der E-Plus Gruppe zahlreiche Vertreter aus der Welt der Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur zum Dialog und Gedankenaustausch. Das Thema lautete „Deutschland Digital 2015 – Aktuelles zur IKT Politik der Bundesregierung“. Ehrengast war Dr. Bernd Pfaffenbach, beamteter Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie.
Dr. Pfaffenbach erörterte die Eckpfeiler der gegenwärtigen IKT-Strategie der Bundesregierung. Dabei skizzierte er sowohl die Chancen als auch die Risiken der neuen Technologien. Kaum ein anderer Wirtschaftszweig berge ähnlich viele Erfolgsaussichten. Dies bringe Leben in den Markt, was seinem Ministerium, welches sich ausdrücklich der Förderung des Wettbewerbs verschrieben habe, besonders wichtig sei. Als innovativen Anwendungsbereich der IKT erläuterte Dr. Pfaffenbach die intelligente Nutzung von Netzen. Während bislang der Zugang zu den Netzen im Vordergrund stand, rückten nunmehr Vernetzung, Wissensangebot und Informationsaustausch zunehmend in den Fokus. Netze seien das Rückgrat der Wirtschaft und gleichzeitig ihr Wachstums- und Innovationsmotor. Schließlich stellte Dr. Pfaffenbach einige Themen vor, die auf dem IT-Gipfel als Verknüpfung zwischen Wissenschaft und Politik diskutiert werden sollen: Hierzu gehören neben der TKG-Novelle und der Mittelstandsförderung auch generell das Vertrauen der Akteure in den Markt.
Dem Vortrag von Dr. Pfaffenbach schloss sich eine lebhafte, aber auch kontroverse Diskussion an. Dabei kristallisierte sich heraus, dass die E-Plus-Gruppe mit der Einschätzung von Herr Dr. Pfaffenbach übereinstimmt, dass ein funktionierender und chancengleicher Wettbewerb essentieller Ausgangspunkt für den IKT-Markt sein muss. „Wir setzen auf die Kraft des Wettbewerbs“, so Dr. Pfaffenbach wörtlich. Die Förderung von Anbieter- und Technologievielfalt sollten Dreh- und Angelpunkt einer jeden erfolgreichen IKT-Politik sein. Ebenso wie Staatssekretär Dr. Pfaffenbach ist E-Plus der Auffassung, dass Politik an geeigneten Stellen auf eine sektorspezifische Regulierung mit Augenmaß setzen muss. Verbesserte Rahmenbedingungen sind dringend erforderlich, um den bestehenden Asymmetrien auf dem Mobilfunkmarkt entgegenzutreten. Es ist dringend, auf einen chancengleichen Wettbewerb hinzuwirken.
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