Wie twittern deutsche Politiker: Neujahr im sozialen Netz
Es war ein ungewöhnlicher Start in ein neues Jahr. Statt des Feuerwerks der guten Laune gab es auch auf Twitter Trauer und vehement geführte Debatten. Viele deutsche Politiker twitterten mit – über ihre Trauer nach dem Anschlag in Istanbul oder ihre Meinung zum Kölner Polizeieinsatz und natürlich auch mit einigen Silvestergrüßen. Wie haben deutsche Politiker den Jahreswechsel in den sozialen Medien begleitet?
Twitter-Debatte: Beck vs Yeneroglu
Am Silvester- Nachmittag begann Grünen-Politiker Volker Beck eine Auseinandersetzung auf Twitter mit Mustafa Yeneroglu, Abgeordneter des türkischen Parlaments für die Regierungspartei AKP und Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses. Grund war ein Anschlag auf ein Alevitisches Kulturzentrum in Mülheim, Baden in der Nacht zum 30. Dezember. Beck forderte Yeneroglu via Twitter auf, den Anschlag zu verurteilen, dieser bezeichnete daraufhin Beck als Befürworter von Terrorsymphatisanten, und dass er “permanent gläubige Muslime zur Zielscheibe” mache. Der Twitter- Streit ging auch im Jahr 2017 weiter.
.@myeneroglu Haben Sie oder die AKP den Angriff auf die Alevitische Gemeinde Müllheim verurteilt? Wo? https://t.co/bfGYDsthnR
— Volker Beck (@Volker_Beck) December 31, 2016
Trauer mit #Reina und #Istanbul
Nach Bekanntmachung eines Anschlags auf den Nachtclub “Reina” in Istanbul kurz nach Mitternacht, bei dem 36 Menschen erschossen wurden, mehrten sich Trauerbekundungen auch auf Twitter. Deutsche Politiker von der CDU bis zur Linken drückten ihre Trauer und Beistand unter den Hashtags #Reina, #Istanbul und #Türkei aus. All diese Hashtags liegen weiterhin in den Twitter Trends. Regierungssprecher Steffen Seibert postete die Kondolenzen von Bundeskanzlerin Merkel an den türkischen Präsidenten Erdogan.
„Meine Gedanken sind bei d. Opfern, ihren Familien u Freunden.“ Kanzlerin #Merkel kondoliert Präs. Erdogan https://t.co/MchwSrxZE2 #Istanbul
— Steffen Seibert (@RegSprecher) January 1, 2017
Polizei Einsatz in #Köln mit #Racialprofiling
Auch der Hashtag #Racialprofiling kam in der Silvesternacht in die Twitter-Trends und bekommt gerade noch einmal Aufschwung. Hintergrund sind die sexuellen Übergriffe zu Silvester 2015/16 Jahres in Köln. Dieses Jahr war die Polizei in massivem Aufgebot präsent und kontrollierte und isolierte gezielt Nordafrikaner. Die Kölner Polizei tweetete gar über ihren Einsatz gegen “Nafris”, wie sie Nordafrikaner bezeichneten. Linken-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat tweetete von “staatlichem Rassismus”.
In #koeln dürfen wohl Leute,wenn sie schwarze Haare haben,nicht zum HBF.So klaren strukturellen staatlichen Rassismus gab es nochmal wann?
— Niema Movassat (@NiemaMovassat) December 31, 2016
Auch die Bezeichnung “Nafris” wurde mehrfach als rassistisch kritisiert. Die Grüne-Politikern Simone Peters nannte die Bezeichnung „inakzeptabel“. CDU-Politikerin Erika Steinbach fand es befremdlich, dass sich Nordafrikaner überhaupt „zu Tausenden“ zu Silvester versammeln. Jens Spahn, ebenfalls von der CDU, verteidigte den Einsatz der Polizei gegen Nordafrikaner als notwendig und bezeichnete diese als das „eigentliche Problem”.
Polizei rätselt über Silvesterphänomen: Wieder versammeln sich Tausende Nordafrikaner in deutschen Städten https://t.co/eIOsB7o80r
— Erika Steinbach (@SteinbachErika) January 1, 2017
Positiver Ausblick im #Neuen Jahr #2017
Trotz dieser intensiven Twitter-Debatten in der Silvesternacht, gab es auch jede Menge Silvestergrüße. Bei den Parteien machte die SPD Hessen bereits am frühen Nachmittag den Anfang. Die Grünen wünschten einen “schönes neues Ja!” und die CDU Niedersachsen wünschte “Mehr Heimat!”. Auch Angela Merkels #Neujahrsansprache zirkulierte auf Twitter. Das Video gepostet vom Regierungssprecher erhielt knapp 600 Retweets, fast 1000 Menschen favorisierten es. Die Bundeskanzlerin und andere twitternde Politiker von links bis rechts wünschten ein frohes neues Jahr und Kraft für 2017.
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