Umfrage: Deutschland braucht keinen Internet-Minister
Deutschland braucht einen Internet-Minister. Deutschland braucht keinen Internet-Minister. Seit Jahren schon tobt der Streit um diese Personalie. Und selbst im Fall eines Pro schwillt ein weiterer Streit: Wofür soll ein Internet-Minister zuständig sein? Fällt die Digitale Wirtschaft in die Zuständigkeit eines Internet-Ministers, oder sollte sie auch weiterhin im Wirtschaftsministerium angesiedelt sein? Sollten Fragen zum Datenschutz an das Internet-Ministerium oder auch weiterhin an das Verbraucherschutzministerium gestellt werden? Und schließlich: Wann kommt das Innenministerium zum Zuge, das aktuell für viele wesentliche Fragen, die mit dem Internet zu tun haben, zuständig ist? Allein schon wegen dieser komplexen Fragen versteht man, warum seit Jahren über Fur und Wider gestritten wird.
63 Prozent gegen Internet-Ministerium
HP hat nun 121 Experten der Digitalen Standortpolitik befragt: Braucht Deutschland einen Internet-Minister? Würde sich dadurch die digitale Infrastruktur verbessern bzw. die Arbeit der besagten Experten erleichtern? Die Antwort ist ziemlich eindeutig wie auch überraschend: 63 Prozent aller Befragten lehnen ein Internet-Ministerium ab. Nur 25 Prozent befürworten das zu schaffende Internet-Ministerium. Die Gegner wünschen sich dafür die Einrichtung von Stabsstellen „Digitalisierung und Innovation“ in jedem bereits vorhandenen Ministerium.
Kein Ausschuss für Internet
In der gleichen Umfrage ging es auch um einen ständigen Ausschuss Internet im Bundestag – quasi als Verlängerung der mitttlerweile aufgelösten Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. Hier fällt das Votum nicht mehr ganz so eindeutig aus: 48 Prozent aller Befragten lehnen die Einrichtung eines solchen Ausschusses ab. Sie befürworten stattdessen die Einsetzung von Berichterstattern „Digitalisierung und Innovation“ in den existierenden Ausschüssen. 39 Prozent befürworten einen eigenen Ausschuss.
Folgt man der Umfrage von HP, dann sprechen sich die Experten für mehr Vernetzung aus – ganz im Sinne einer vernetzten und interaktiven Gesellschaft.
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