Thorsten Dirks: Frequenzpolitik muss Wachstum und Investitionen fördern
Der Verkehr in den Netzen wächst, aber für ein Kernstück der Netzinfrastruktur laufen die Nutzungsrechte Ende 2016 aus. Schon seit geraumer Zeit denkt die Bundesnetzagentur (BNetzA) über den Modus für die zukünftige Zuteilung dieser Frequenzen nach. Eine Weg weisende Entscheidung für die weitere Entwicklung der Branche.
Man stelle sich einmal vor, dass trotz des wachsenden Verkehrs alle vor 1970 gebauten Autobahnen stillgelegt würden. So ähnlich muss man sich die Situation im deutschen Mobilfunk vorstellen. Die zu Beginn des Mobilfunkzeitalters vergebenen Lizenzen für die ersten GSM-Frequenzen bei 900 und 1800 Megahertz (MHz) laufen nämlich am 31.12.2016 aus. Noch ist nicht klar, welcher Modus für die weitere Nutzung greifen soll. Dass es weiterhin Bedarf für diese Frequenzen gibt, steht außer Frage. Noch immer sind sie das Rückgrat insbesondere für Sprachtelefonie und SMS-Verkehr – trotz aller Dateneuphorie noch immer die Hauptumsatzfaktoren der Anbieter.
Ende 2016 – das klingt zwar weit weg. Doch 2013 soll eine klare Anschlussregelung vorliegen, denn die Netzbetreiber brauchen Planungs- und Investitionssicherheit. Immerhin kommen mit gewisser Wahrscheinlichkeit erhebliche Kosten für Frequenzen auf die Betreiber zu.
Vier Szenarien, um künftigen Frequenzbedarf zu decken
Vom Auslaufen der genannten Lizenzen sind alle vier bisherigen Netzbetreiber betroffen. Laut BNetzA soll es weitere Interessenten für das Frequenzspektrum geben. Nicht zuletzt aus diesem Grund hat die Behörde den Fokus geweitet und bezieht nun auch andere Frequenzbereiche in die Gedankenspiele mit ein. Darunter zum Beispiel auch die im Jahr 2000 zugeteilten ersten UMTS-Frequenzen. Deren Lizenzen gelten noch bis zum 31. Dezember 2020. Auch der als Digitale Dividende II bezeichnete und eventuell nach 2015 freiwerdende Block zwischen 694 und 790 MHz ist weltweit für den Mobilfunk im Gespräch. Vor diesem Hintergrund hat die Bundesnetzagentur vier verschiedene Szenarien zu Vergabeart, -zeitpunkt und -umfang entwickelt.
Geld für zusätzliche Frequenzkosten könnte Netzausbau gefährden
Abhängig von der Entscheidung der BNetzA für einen Modus könnten damit für die Unternehmen neue, bisher schwer zu planende Kosten entstehen. Die vergangenen Auktionen gingen jeweils in die Milliarden. Und das zusätzlich zu den Investitionen, die ohnehin gerade und auch in den kommenden Jahren in den Ausbau der Datennetze fließen werden. Der VATM hat sich daher bereits klar gegen eine Versteigerung von Frequenzen ausgesprochen. Diese könnten zwar einmal mehr den Staatssäckel füllen. Doch für den Wettbewerb und Investitionen in Netze und Innovationen, die den Verbrauchern unmittelbar nutzen, könnte ein falscher Weg zum Bumerang werden und eine Branche, deren Wachstum in Deutschland bereits nahezu zum Stillstand gekommen ist, nachhaltig schädigen. Im Jahr 2013 muss nun eine Entscheidung fallen, die Investitionen und Wettbewerb nutzt und nicht in erster Linie klamme Staatskassen im Blick hat.
Der Beitrag von Thorsten Dirks, CEO der E-Plus Gruppe, ist ursprünglich im VATM-Jahrbuch 2012/2013 erscheinen.
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