Standpunkt: Fair Share – wie kann ein zukunftsfähiges Netz finanziert werden?
Die EU-Kommission prüft im Rahmen der Konsultation „The future of electronic communications sector and its infrastructure“, ob eine Kostenbeteiligung von Tech-Unternehmen und Diensteanbietern, die maßgeblich zur Auslastung der Datennetze beitragen, ein gangbarer Weg in die Zukunft des Netzausbaus ist. Die Überlegung einer solchen Beteiligung ist, durch den rapide ansteigenden Datenverkehr und den damit verbundenen Bedarf an digitaler Infrastruktur, sowie der bisher alleinigen Finanzierung durch die Mobilfunknetzbetreiber, gerechtfertigt.
Grundsätzlich geht es bei Fair Share nicht um die Einführung einer Nutzungsgebühr für BigTech-Unternehmen. Fair Share ist ein Ansatz für eine gerechte, angemessene und nachhaltige Aufteilung der Kosten zwischen Netzbetreibern und den Unternehmen, die maßgeblich von der Netzinfrastruktur profitieren. Es soll eine Beteiligung anhand eines angemessenen Beitrages geschaffen werden, welche dem Netzausbau und der Netzqualität zugutekommt.
Um das Thema Fair Share hat sich bereits eine lebhafte Debatte entwickelt. Die Fragestellungen reichen von der grundlegenden Notwendigkeit einer neuen Regulierung bis hin zu möglichen Ausgestaltungsoptionen und deren Auswirkungen auf die verschiedenen Marktteilnehmer. In einem offiziellen Positionspaper erläutern wir die Antworten auf entscheidende Fragen:
- Eine Regulierung ist nicht nur gerechtfertigt, sondern notwendig, um die Investitionslücke zu schließen und der Marktentwicklung mit einem enormen und weiter steigenden Bedarf an digitaler Infrastruktur zu entsprechen.
- Der Datenverkehr wird hauptsächlich von einigen großen BigTech Unternehmen erzeugt, v.a. durch Video-Streaming. Diese intensive Auslastung ist für die „Large Traffic Generators“ (LTG) nicht mit Kosten verbunden, wohl aber für Mobilfunkunternehmen, die dadurch mehr in den Infrastrukturausbau investieren müssen. Eine Verhandlungsbasis auf Augenhöhe existiert gegenwärtig nicht und kann nur durch eine Verhandlungspflicht geschaffen werden. Jegliche Kostenbeteiligung soll direkt in den Netzausbau und so in die Netzqualität investiert werden.
- In der aktuellen Diskussion wird u.a. das Vorliegen eines Marktversagens als Voraussetzung für eine notwendige Regulierung. Hierzu belegt Telefónica anhand der Ergebnisse einer ökonomischen Untersuchung, dass die alleinige Finanzierung durch Mobilfunkunternehmen und die fehlende Internalisierung dieser Investitionen sich ungünstig auf den Netzausbau auswirkt. Eine Abgabe, welche an den tatsächlichen Datenverbrauch anknüpft, würde hier eine Optimierung darstellen.
- Ein weiterer Aspekt, die Gewährleistung der Netzneutralität, wird erläutert; die Fair-Share-Regelung knüpft bei Interconnection-Leistungen an und ist somit nicht von der Netzneutralitätsverordnung umfasst, die nur für Internetzugangsdienste anwendbar ist.
- Zudem hat ein ungebremstes Datenwachstum auch ökologische Auswirkungen. Der CO2 Ausstoß ist durch die benötigte Energie für den Betrieb der technischen Infrastruktur entsprechend hoch. Es sollten Anreize zum effizienten Umgang mit Daten geschaffen werden.
Lesen Sie hier die detaillierte Position von Telefónica Deutschland zum Fair Share Vorschlag:
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