Schöne neue digitale Welt? Strategien für den Verbraucher- und Datenschutz von morgen
Am 11. Februar 2011 fand im Berliner Büro der E-Plus Gruppe die Tagung „Streetview, Facebook & Co. – schöne neue digitale Welt?! Strategien für den Verbraucher- und Datenschutz von morgen“ statt. Einberufen wurde die Veranstaltung von der Initiative D21, mit dem Ziel, offen und neutral über die Datenschutzproblematik im Web 2.0 zu diskutieren und Lösungsstrategien zu entwickeln, die in der Lage sind, das Spannungsverhältnis zwischen der Medienfreiheit auf der einen und den Persönlichkeitsrechten jedes Einzelnen auf der anderen Seite auflösen. Kern der Debatte war die Frage, ob entsprechende gesetzliche Regelungen dieses leisten könnten und müssten, oder eine wirtschaftliche Selbstregulierung der Anbieter der einzig funktionale Weg sei.
Johannes Remmel, Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, führte aus, dass insbesondere datenintensive Dienstleistungen wie die sozialen Netzwerke, aber auch Suchmaschinen und Geodatenprovider den Datenschutz und die Verbraucherrechte ernster als bisher nehmen müssten – im Besonderen sollten die Verbraucher wissen, wozu ihre Daten im Internet letztlich verwendet werden. Hier gäbe es speziell von Seiten der Bundesregierung Handlungsbedarf in dem Sinne, als dass ein entsprechender Gesetzesentwurf verabschiedet werden müsste. Gleichzeitig forderte er die Unternehmen auf, das Prinzip der Datensparsamkeit zu beachten und schon bei der Produktentwicklung im Sinne eines „Datenschutz-TÜV“ zu berücksichtigen.
Roland Appel, Vorsitzender des Gütesiegel-Boards der Initiative D21 e.V., hingegen sprach sich für eine wirtschaftliche Selbstorganisation bezüglich der Datenschutzproblematik aus – Gesetzestreue allein sei nicht ausreichend, da aufgrund schnell entstehender neuer Dienste und Verknüpfungsmöglichkeiten für Verbraucher die Gefahr bestünde, weitgehend unbemerkt zum gläsernen Konsumenten zu werden. Als Alternative zu gesetzlichen Regelungen stellte er das Beispiel des Gütesiegels der D21 vor. Mit diesem wurden seit 2000 etwa 10.000 Anbieter im Internet ausgezeichnet, bei denen die Standards des Verbraucherschutzes eingehalten und die gesetzlichen Voraussetzung übertroffen werden.
Für Dr. Thilo Weichert, Datenschutzbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein, ging eine derartige Selbstregulierung nicht weit genug. Auch die BITKOM habe kürzlich ähnliche Vorschläge präsentiert – ein wirkungsvoller Verbraucherschutz könnten diese aber nicht gewährleisten. Es sei deswegen zu bedauern, dass ein Datenschutz-Zertifizierungsverfahren, wie es § 38 des Bundesdatenschutzgesetz ermöglicht, bisher nicht auf den Weg gebracht werden konnte.
Auch Gisela Piltz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, sah bezüglich des Datenschutzes in der Verantwortung und forderte eine schnelle Einrichtung der Stiftung Datenschutz, um den Herausforderungen der neuen Technologien an den Datenschutz adäquat begegnen zu können. Neben einer Umsetzung der Zertifizierungsverfahren nach § 9a des Bundesdatenschutzgesetz könne die Stiftung Datenschutz wesentliche Beiträge zur Aufklärung und Stärkung der Eigenverantwortung der Bürger leisten, aber auch ein Ort der Diskussion über die Zukunft des Datenschutzes und der informationellen Selbstbestimmung unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts sein.
Große Verantwortung beim Thema Datenschutz kommt natürlich auch den Unternehmen zu. Dass hier jedoch noch erheblicher Handlungsbedarf besteht, zeigt ein aktueller Test der Computer Bild: In der Ausgabe 05/2011 vom 12. Februar 2011 wurden 46 Internetdienste und -shops getestet – nur vier Unternehmen erhielten hierbei die Note „Gut“, während bei der großen Mehrzahl erhebliche Mängel hinsichtlich des Umgangs mit den persönlichen Daten ihrer Kunden vorlagen.
Der E-Plus Gruppe bescheinigte Computer Bild einen sorgfältigen und verantwortungsvollen Umgang mit Kundendaten: Sie gehört zu den vier Unternehmen, die die Note „Gut“ erhielten, da sie Datenschutz und -sicherheit sehr ernst nehmen. Mehr zum Thema Datenerfassung und -schutz bei E-Plus finden Sie hier.
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