Online-Partizipation: Virtuelle Volksversammlung
Manche politischen Theoretiker sind der Meinung, dass nach der athenisch-partizipativen Demokratie und der danach folgenden repräsentativen Demokratie eine dritte Art der Demokratie verwirklicht werden kann: die der virtuellen Volksversammlung. In dieser könnte das athenische Ideal der Selbstregierung durch die Bürger wiederaufleben – so die Vision. In der Praxis sind wir von dieser Vorstellung noch weit entfernt; doch es gibt einzelne Initiativen, wie z. B. Civocracy, bei denen mit der Idee des elektronischen Marktplatzes schon experimentiert wird.
Democracy, Civocracy
Als die Civic-Tech-Visionäre Benjamin Snow und Chloe Pahud sich 2014 kennenlernten trieben sie zwei Visionen um: Der Eine wollte einen Raum für eine bessere und wirkungsvolle Kommunikation zwischen lokalen Regierungen und Bürgern schaffen, die andere war von dem großen Potenzial der sozialen Medien während dem arabischen Frühling beeindruckt. Auf Grundlage dieser Ideen gründeten sie Civocracy. Mit der Online-Plattform bekommen Bürger, Stadtverwaltungen und Stakeholder eine Plattform zur Verfügung gestellt, auf der sie Themen einbringen, Policies vorschlagen und Feedback sammeln können. All diejenigen, die zu einem Thema ihre Meinung äußern wollen, können Kommentare schreiben, relevante Artikel teilen, Aktionen vorschlagen oder für schon bestehende Ideen stimmen – auch wenn man gerade nicht vor Ort ist.
„Ich glaube, dass der Wert von Glokalisierung bei Civocracy sehr präsent ist“,
sagt die Civocracy Country Managerin für Deutschland, Héloise Le Masne. Civocracy hat inzwischen zehn Mitarbeiter und ist in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland aktiv.
Einfach registrieren, Stadt auswählen und mitdiskutieren. In verschiedenen Gemeinden und Städten in Europa wird Civocracy bereits genutzt. In Potsdam z. B. hatte der Oberbürgermeister im April 2016 alle Potsdamerinnen und Potsdamer zu einer Ergebniswerkstatt eingeladen, um ein Innenstadtverkehrskonzept zu diskutieren. Begleitend zur Ergebniswerkstatt konnten zwei Wochen lang Fragen, Hinweise und Meinungen auch über die Potsdam-Seite der Online-Beteiligungsplattform Civocracy eingebracht und diskutiert werden. Unter Berücksichtigung der Ergebniswerkstatt und der eingegangenen Beiträge wurde im Anschluss der Beschlussentwurf des Innenstadtverkehrskonzepts für die Stadtverordnetenversammlung entwickelt. Weitere Fragen, die in Potsdam auf Civocracy diskutiert wurden waren:
„Wie können wir mehr Frauen in die Politik einbeziehen?“ und „Wie schaffen wir Toleranz und Akzeptanz in Potsdam?“.
Auch in der niederländischen Gemeinde Losser wurde Civocracy bereits mehrmals eingesetzt. Einmal sogar, um ein Hundekotproblem in den Griff zu bekommen. Neben dem Dorfrat, der sich der Bekämpfung des Problems annahm, wurden die Bewohnerinnen und Bewohner der Gemeinde aufgerufen, Orte mit besonders viel Hundekotaufkommen auf Civocracy zu melden sowie Lösungsvorschläge in die Online-Diskussion einzubringen.
Insgesamt reicht die Anzahl der Teilnehmer in den Diskussionen auf Civocracy von vier bis knapp zweitausend. Um von einer lokalen, virtuellen Volksversammlung sprechen zu können, reichen diese Teilnehmerzahlen in Städten wie Potsdam oder Losser nicht. Dennoch bietet Civocracy die Chance, so viele Bewohnerinnen und Bewohner einer Stadt oder Gemeinde, die in keine Stadthallte passen würden, zusammenzubringen und zu Wort kommen zu lassen.
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