Mobilfunk: Mehr Transparenz für einen schnelleren Ausbau
Foto: Telefónica Deutschland
Der Digitalverband Bitkom hat eine Karte zum Stand des Mobilfunk-Netzausbaus erstellt. Mit dem interaktiven Tool sollen Stand und Herausforderungen des Ausbaus transparent gemacht werden. Gleichzeitig will man Ideen sammeln, um einzelne Vorhaben schneller umsetzen zu können.
Mehr als 1.200 Vorhaben zum Mobilfunkausbau hängen derzeit im Schwebezustand. Das sind die Ergebnisse einer interaktiven Karte, die der Digitalverband Bitkom veröffentlichte. Die deutschen Mobilfunkanbieter wollen jetzt genau diese Standorte mit Mobilfunk versorgen – eigentlich. Denn die Netzbetreiber kämpfen gegen verschiedene Widerstände. Herausforderungen beim Ausbau sind langwierige Genehmigungsverfahren, eine komplizierte Standortsuche aber auch Anwohnerproteste. Mit Hilfe der Karte will der Verband die Hürden beim Ausbau des Mobilfunknetzes transparent machen und diesen damit schlussendlich beschleunigen.
Herausforderungen beim Ausbau
Bis Ende 2024 stellt die Bundesregierung mit einem Maßnahmenpaket insgesamt 1,1 Milliarde Euro zur Verfügung, um neue Mobilfunkmasten zu errichten. Damit wollen Regierung und Mobilfunkanbieter den Funklöchern endgültig an den Kragen und den Mobilfunkempfang landesweit ausrollen. Denn bisher läuft der Prozess des Mobilfunkausbaus eher schleppend. Noch immer fehlen tausende Funkmasten für eine flächendeckende Versorgung. Ein Grund dafür: Die Aufstellung einer Mobilfunkantenne dauert hierzulande derzeit durchschnittlich zwei Jahre, in Extremfällen sogar bis zu sechs Jahre.
„Funklöcher lassen sich nun einmal nur mit Funkstationen schließen. An mehr als 1.200 Standorten wollen die Netzbetreiber bauen, man sollte sie auch bauen lassen“
, sagt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. Doch in 587 Orten ist noch kein passendes Grundstück für die Installation von Sendeanlagen gefunden worden. In weiteren 374 Fällen verzögern langwierige Genehmigungsverfahren den Ausbau. Hier spielen, laut Bitkom, vor allem Bestimmungen im Bau- und Naturschutzrecht sowie des Denkmalschutzes eine entscheidende Rolle. Bei 285 Vorhaben ist eine schleppende Standortabstimmung das Problem, was teils aus der Vorbereitung aufwendiger Bauanträge resultiert.
Genehmigungsverfahren digitalisieren und vereinfachen
Nach Auskunft des Bitkom braucht es für die Beschleunigung des Mobilfunkausbaus mehr Transparenz. Durch die neue Karte sollen Kommunen, Unternehmen und Privatpersonen animiert werden,
„einzelne Verfahren zu kommentieren und geeignete Mobilfunkstandorte anzubieten“
, erklärt Rohleder. Auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) beklagte während der Digitalklausur der Bundesregierung in Meseberg, dass zu langsame Genehmigungsverfahren den Ausbau der mobilen Infrastruktur verzögern. Für eine Lösung seien weitere Gespräche mit den Ländern und Kommunen nötig. Zudem müsse die Bundesregierung um Verständnis bei den Bürgern werben, so Scheuer.
Eine weitere Forderung des Digitalverbandes ist, die Bürokratie effektiver zu gestalten. Damit könnten Sendeanlagen schneller identifiziert und Genehmigungsverfahren vereinfacht und digitalisiert werden. Verfahrensfristen für Stellungnahmen oder Zustimmungen der zuständigen Behörden sollten zur Beschleunigung des Verfahrens auf einen Monat begrenzt werden. Zudem sollten Netzbetreiber die Möglichkeit erhalten, Funklöcher für eine Dauer von bis zu zwei Jahren und ohne weitere Genehmigung mithilfe von mobilen Funkmasten zu schließen. Damit ließe sich die Zeit bis zur Erteilung einer Baugenehmigung überbrücken. Um die Suche nach geeigneten Grundstücken zu vereinfachen, schlägt Bitkom unter anderem vor, den Mobilfunkanbietern Einsicht in die Grundbücher der jeweiligen Gemeinden zu gewähren, damit sie Eigentümer direkt ansprechen können.
Funkloch-App der BNetzA
Die vom Bitkom veröffentlichte Karte kombiniert Daten der Mobilfunkanbieter und der Funkloch-Karte der Bundesnetzagentur (BNetzA). Mit einer eigens programmierten App hatte die BNetzA versucht, die Funklöcher in Deutschland zu kartografieren. Im Laufe eines Jahres wurden von etwa 187.000 freiwilligen App-Nutzern mehr als 160 Millionen Messungen durchgeführt, die in die Breitbandmessung eingeflossen sind. Entstanden ist eine Karte, die sehr genau für jeden Punkt des Landes aufzeigt, wie es um die Empfangsqualität steht, ob es ein Funkloch gibt und welche maximale Bandbreite zu erwarten ist.
Einen interessanten Überblick über Hindernisse beim Mobilfunkausbau gibt auch eine andere interaktive Karte von Telefónica Deutschland. Darin werden Presseartikel zu lokalen Initiativen gegen Ausbaumaßnahmen gesammelt. Sie liefert somit ein Bild von den Bedenken und Motivationslagen der Menschen vor Ort und kann damit auch ein Ansatzpunkt für die Entwicklung von Lösungen sein.
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