Mindmap zur Enquete Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
Am 5. Mai hat sich die Enquete Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestages konstituiert. Innerhalb der nächsten zwei Jahre werden 17 Bundestagsabgeordnete (aus allen Fraktionen) sowie ebenso viele Sachverständige Ursachen, Probleme sowie Lösungsstrategien, die mit der Digitalisierung unserer Gesellschaft einhergehen, diskutieren und Entscheidungen über umfangreiche Themenkomplexe vorbereiten. Dabei wird es um alle Fragen von Netzpolitik, inbesondere den Schutz des geistigen Eigentums, Datenschutz, Kontrolle, Freiheit aber auch Medienkompetenz und Green IT gehen – alles Begriffe, die in den letzten Monaten massiv an Bedeutung gewonnen haben.
So sehr auch die Gründung einer solche Kommission zu begrüßen ist, bleiben einige Fragen offen: Ist die digitale Entwicklung nicht viel zu rasant, um über einen so langen Zeitraum Pläne zu erarbeiten, die in zwei Jahren obsolet sein könnten? Wird es den Mitgliedern der Enquete gelingen, gemeinsame Lösungen zu erarbeiten – losgelöst von sonstigen Partei-Interessen? Und: Wird es der Enquete gelingen, den Bürger in die Diskussionen einzubeziehen, wie es vorab angekündigt wurde?
Gerade weil in den letzten Monaten die Diskussion um soziale Netzwerke sehr kontrovers und nicht immer konstruktiv geführt wurde, ist es wichtig, dass es der Enquete gelingt, die positiven Aspekte der Digitalisierung zu erarbeiten und sie auch für den Wirtschaftsstandort Deutschland salonfähig zu machen. Wie Professor Peter Kruse zuletzt immer wieder betont hat: Es wird auch den Kritikern nicht gelingen, das Internet abzuschalten.
Die Enquete steht vor einer spannenden und gleichwohl schwierigen Aufgabe. Wir wünschen ihr für die anspruchsvollen Aufgaben viel Erfolg, um das Beste für Verbraucher und Wettbewerb zu erreichen.
Schon einmal habe ich mich an einer Mindmap versucht, um den Überblick zu behalten. Das Gleiche funktioniert auch mit den Mitgliedern der Enquete Kommission. Unter den folgenden Links kann man sich die Übersicht zu den Bundestagsabgeordneten und die zu den Sachverständigen runterladen.