Können Social Media die Bundestagswahlen entscheiden?

Veröffentlicht am 20.01.2012

Seit Jahren schon heißt es: Deutschland leidet an Politikverdrossenheit. Als Indikatoren werden immer niedrigere Wahlbeteiligungen angeführt. Diesen Fakt kann niemand widerlegen – die historische Betrachtungsweise gibt den Kritikern auf allen Ebenen recht: In Europa, im Bund, in den einzelnen Ländern und auch Kommunen. Gleichwohl wird argumentiert, dass Plebiszite, also Volksentscheide und dadurch auch die stärkere Einbindung von Bürgern in politische Entscheidungen, an der Politikverdrossenheit rütteln könnten. Schließlich reicht nur ein kurzer Blick ins Internet in Netzwerke wie facebook, twitter oder auch Blogs, um zu sehen, dass eine große Anzahl von Menschen gibt, die keinesfalls politikverdrossen ist, sondern – ganz im Gegenteil – sich im höchsten Maße mit politischen Entwicklungen und Ereignissen beschäftigt. Können also Social Media die Politik retten? Und womöglich auch die nächsten Bundestagswahlen entscheiden?

Plebiszite keine Lösung
Mit diesen Fragegestellungen beschäftigte sich Professor Manfred Güllner, Gründer und Geschäftsführer der Gesellschaft für Sozialforschung und statistischen Analyse forsa. Im Zuge des ersten BASE Medienstammtisch am Mittwoch präsentierte er seine Ergebnisse: Plebiszite sind kein geeignetes Mittel, um die geringe Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen zu brechen. Betrachtet man etwa die letzten drei Volksentscheide in Berlin (zum Flughafen Tempelhof 2008, zum Unterrichtsfach Ethik und Religion 2009 und zum Thema Wasser 2010), dann stellt man nicht nur eine rückläufige (36,1 Prozent im Jahr 2008, 29,2 Prozent im Jahr 2009 und 27,5 Prozent im Jahr 2010) sondern vor allem auch eine sehr niedrige Beteiligung fest. Dieser Trend kann nicht allein an Berlin festgemacht werden, auch in Köln (14,8 Prozent beim Volksentscheid über den Godorfer Hafen 2011) war die Wahlbeteiligung enttäuschend. Insofern scheint, so Güllner, das Volk gar nicht daran interessiert zu sein, an Entscheidungen stärker beteiligt zu werden. Daher lautet auch seine Conclusio in Sachen digitale Beteiligung, dass das Internet und insbesondere soziale Medien nicht geeignet seien, um etwas am Vertrauensschwund der Politik zu ändern. Gleichwohl könne auf eine Kommunikation über diese Medien nicht länger verzichtet werden.

Was Güllner jedoch unterschätzt und eventuell auch falsch einschätzt: Seinen eigenen Zahlen zufolge wünschen sich 63 Prozent der Befragten im Alter von 18 bis 29 Jahren eine Kontaktaufnahme mit Politikern (ingesamt 43 Prozent) und nur 37 Prozent der 18- bis 29-Jähringen eine Kontaktaufnahme über ein persönliches Gespräch (insgesamt 48 Prozent). Was aber, wenn das eine und das andere sich immer mehr angleichen, weil nicht zuletzt durch Smartphones und Tablets das Virtuelle allgegenwärtig ist? Was machen wir in sozialen Medien überwiegend? Wir unterhalten uns. Mit Menschen. Ist das kein persönliches Gespräch? Klar, das Treffen hat eine andere Intensität, das ist unbestritten. Aber steigt durch die virtuelle Kommunikation nicht unter Umständen auch das Interesse an einer Person, so dass man eher gewillt ist, sie real zu treffen?

Internet schafft Transparenz

Das Internet allein, das ist auch klar, wird nichts an dem Vertrauensschwund gegenüber der Politik ändern können. Dafür müssen sich nicht nur Strukturen innerhalb unseres politischen Systems ändern. Vor allem müssen sie aber transparenter werden. Und gerade hier kann das Internet ein sehr hilfreiches Mittel sein.