Jahresüberblick 2017: Ein Jahr mit UdL Digital
Das Jahr geht zu Ende und bringt damit wieder eine Zeit des Reflektierens: Was waren wichtige Themen der Digitalisierung von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik im Jahr 2017? Und welche guten Vorsätze sind für das neue Jahr noch offen? Wir werfen einen Blick zurück auf ein vernetztes Jahr mit UdL Digital: von Online-Wahlkampf und netzpolitischen Wahlprogrammen über Fake News und Blockchain, digitale Bildung und automatisiertes Fahren.
Superwahljahr 2017
Vier Landtagswahlen und die Bundestagswahl: 2017 war Deutschland im Wahlfieber. Welche Rolle spielte die Digitalisierung im Wahlkampf und wie viel Aufmerksamkeit lag bei den Parteien auf netzpolitischen Themen? Sowohl die schwarz-grün-gelbe Landesregierung in Schleswig-Holstein als auch die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen bezeichnen die Digitalisierung in ihren jeweiligen Koalitionsverträgen als zentrale Aufgaben der neuen Legislaturperiode. Auch die digitalpolitischen Vorhaben der saarländischen CDU und SPD – die Parteien regieren seit Anfang Mai zum dritten Mal in Folge zusammen – lassen 2018 insbesondere in den Bereichen Bildung und Wirtschaft auf einen digitalpolitisch innovativen Kurs hoffen.
Gleich zu Beginn des Jahres war beim UdL Digital Talk der Mann zu Gast, der die Digitalisierung als erster zum großen Wahlkampfthema machte: FDP-Chef Christian Lindner. Schlussendlich fremdelte auch bei der Bundestagswahl 2017 keine der anderen Parteien mehr mit der Netzpolitik. Einen Überblick über die parteipolitischen Positionen zu den sechs netzpolitischen Themen Breitbandausbau, Digitalisierung der Arbeit, Wettbewerb in digitalen Märkten, Innere Sicherheit und Überwachung, Bildung 4.0 und Datenschutz gab UdL Digital in der Serie Wahlprogramme im Vergleich.
Wer wollte, konnte sich mit dem Regierungsgenerator von UdL Digital sogar sein digitales Wunschkabinett für die neue Legislaturperiode zusammenstellen und mit den Followern in den sozialen Netzwerken teilen. Am Ende des Jahres sind wir zwar noch weit von einer neuen Regierung entfernt, doch die Digitalisierung schläft nicht. Mitmachen lohnt sich also immer noch – bau dir deine eigene Regierung!
Digitaler Wahlkampf
Um vor allem junge Wähler und Erstwähler an die Wahlurne zu bringen, spielte sich – noch mehr als im Bundestagswahljahr 2013 – ein erheblicher Teil des Wahlkampfes online ab. Wie wichtig waren dabei die Themen Big Data, Social Bots und Algorithmen? UdL Digital hat die Wahlkampfchefs der fünf aussichtsreichsten Parteien, Matthias Höhn (Linke), Hubertus Heil (SPD), Nicola Beer (FDP), Peter Tauber (CDU) und Michael Kellner (Bündnis 90/ Die Grünen) zu diesen Fragen sowie den netzpolitischen Positionen ihrer Parteien befragt. Der Politikberater und Social-Media-Experte Martin Fuchs äußerte sich in einem Interview mit UdL Digital zu den in Deutschland als kritisch angesehenen Aspekten des digitalen Wahlkampfes. Er gab aber Entwarnung: „Vom gläsernen Wähler sind wir noch weit entfernt“. Den Wahl-O-Mat erreichten bei dieser Wahl so viele Nachfragen wie noch nie. Wie und warum der Wahl-O-Mat so beliebt war, verriet Armin Berger, Geschäftsführer der Internetagentur, die das Design für den Wahl-O-Maten übernahm, im Interview mit UdL Digital.
Zur Mobilisierung von Erstwählern hat Telefónica zusammen mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung unter dem Motto „Geh wählen. Es ist deine Zukunft“ die Jugendinitiative „Think Big“ ins Leben gerufen.
Fake News, Blockchain, Green IT
Mit der zunehmenden Digitalisierung gingen im Jahr 2017 auch immer wieder Diskussionen über Falschmeldungen, Hassrede und Meinungsmacht im Internet einher. Anfang des Jahres verabschiedete die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Positionspapier zum Umgang mit Hass im Netz und Fake News. Knapp einen Monat später zog die SPD-Fraktion nach. Dass die Lösungsansätze für die aktuelle Fake-News- und Hate-Speech-Problematik so zahlreich wie die Medienberichte sind, die sich derzeit diesen Themen widmen, wurde auch beim UdL Talk am 15. Mai deutlich. Unter der Überschrift “Unwahr, halbwahr, wahrscheinlich? Fakten und Meinungsmacht in digitalen Zeiten” diskutierten kontrovers die damalige Generalsekretärin der SPD, Dr. Katarina Barley und Ingo Dachwitz von netzpolitik.org.
Ein weiteres Thema, das vor allem gegen Ende des Jahres 2017 angesichts des Bitcoin-Kurses immer wieder für Schlagzeilen sorgte, wurde beim UdL Talk am 11. September im Telefónica BASECAMP besprochen: Digitale Währungen. Insbesondere über die möglichen Umwälzungen durch die Blockchain-Technologie und die Rolle des Staates dabei diskutierten der CDU-Politiker und Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn, und Dr. Shermin Voshmgir, Informatikerin und Gründerin des BlockchainHub Network.
Ein bisschen Vergangenheitsbewältigung wegen der gescheiterten Jamaika-Sondierung, aber viele Visionen für die Digitalpolitik von Morgen gab es beim letzten UdL Digital Talk in diesem Jahr. Der schleswig-holsteinische Digitalminister und mögliche zukünftige Grünen-Vorsitzende, Robert Habeck, und die Politikberaterin und Valerie Mocker von der britischen Innovationsstiftung Nesta, waren eingeladen, über grüne Digitalisierung und die Chance, dass diese in der Politik der nächsten Regierung vorangetrieben wird, zu diskutieren. Ein munterer Talk, mit viel Zukunftsideen. Ein klassisch ökologisches Thema beleuchtet Greenpeace in einer kürzlich veröffentlichten Studie, wie Computer unsere Umwelt belasten.
Nach der Bundestagswahl zeigte sich, dass der Anteil von Frauen im Bundestag schrumpft. Ein Donnerwetter nach dem Jamaika-Aus sowie Beschwerden über Schäubles Twitterverbot waren bei Twitter zu vernehmen.
Digitale Bildung, Automatisiertes Fahren, E-Privacy
Für Aufregung sorgte im Jahr 2017 immer wieder Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU). Zuerst tauchten die fünf Milliarden Euro, die ihr Ministerium den Bundesländern für digitale Bildung angeboten hatte, in der mittelfristigen Finanzplanung des Bundesfinanzministers nicht auf, dann herrschte in Sachen Digitalpakt lange Zeit Funkstille und in den Jamaika-Sondierungen hatte die Union für den Digitalpakt plötzlich nur noch 3,5 Millionen Euro für den Digitalpakt vorgesehen. Kurz zuvor hatte die Bertelsmann-Stiftung die Digitalisierungskosten für Schulen auf mehr als fünf Milliarden Euro beziffert.
Dafür ging es beim Thema Automatisiertes Fahren besser voran. Mit dem „weltweit ersten Gesetz zum automatisierten Fahren“, wie Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) stolz betonte, hat der 18. Deutsche Bundestag im April eine rechtliche Grundlage fürs teil- und vollautomatisierte Fahren geschaffen. Zudem entwickelte die von Dobrindt eingesetzte Ethik-Kommission 20 Thesen, die in den nächsten Jahren erfüllt werden sollten, um das automatisierte Fahren so sicher wie möglich einzuführen. Am 23. August wurden die Handlungsempfehlungen der Ethik-Kommission vom Bundeskabinett in einen Maßnahmenplan zur Erarbeitung von Ethik-Regeln für Fahrcomputer gegossen.
UdL Digital wird auch 2018 analysieren, was die digitale Gesellschaft, Wirtschaft und Politik bewegt. Nicht zuletzt werden wir mit wachem Auge die netzpolitischen Entwicklungen bei den möglichen Groko-Sondierungen, das Ringen um die ePrivacy-Verordnung sowie den Ausbau von E-Government, dessen Durchbruch in der 19. Legislaturperiode zu erwarten ist, begleiten. Wir bleiben auf UdL Digital dran und sind gespannt auf den Austausch mit Euch!
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