IT-Gipfel in Dresden
Zum fünften Mal brachte der IT-Gipfel Politik und Wirtschaft an einen Tisch. Auf Einladung von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle kamen Vertreter aus Telekommunikations- und IT-Branche nach Dresden. Im Fokus stand die digitale Welt und ihre wirtschaftliche Bedeutung, die in Deutschland lange Jahre unterschätzt wurde. Traditionelle Branchen wie Auto, Chemie und Maschinenbau bekamen lange Zeit höhere Aufmerksamkeit.
Seit dem ersten IT-Gipfel in Potsdam 2006 hat sich die Veranstaltung zu einem richtigen Arbeitsprozess entwickelt. Genauso wichtig wie das große jährliche Treffen ist die branchenweite Zusammenarbeit in Arbeitsgruppen übers Jahr. Thorsten Dirks, CEO der E-Plus Gruppe, ist Mitglied der AG 2 – „Digitale Infrastrukturen als Enabler für innovative Anwendungen“. Auf dem Arbeitsprogramm der AG standen Themen wie der Infrastrukturatlas, Green-IT, Open Access oder Smart Grid und Cloud Computing.
Europa wurde hochrangig durch Neelie Kroes, Vizepräsidentin der EU-Kommission, vertreten, die im Mai eine Digitale Agenda für Europa vorgelegt hatte. Kroes betonte die globale Dimension der IKT-Branche und forderte Unternehmen und Politik auf, nicht in nationalen Grenzen zu denken und den digitalen EU-Binnenmarkt zu verwirklichen. Bundeswirtschaftsminister Brüderle ging in seiner Rede auch auf die anstehende Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) ein. Er warb für verbraucherschutzorientierte Änderungen wie vom BMWi zu Vertragslaufzeiten, Anbieterwechsel und Warteschleifen vorgeschlagen. Beim Breitbandausbau sieht Brüderle in erster Linie eine Aufgabe für die Wirtschaft, staatliche Förderung nur im Ausnahmefall. Den positiven Beitrag des Mobilfunks zur Schließung von Versorgungslücken würdigte er ausdrücklich und plädierte für eine Anreizregulierung, die Investitionen fördert. Staatssekretär Pfaffenbach betonte ebenfalls die Bedeutung von Investitionssicherheit und mahnte, dabei den funktionierenden Wettbewerb immer mit einem Auge zu sichern.
Zum Abschluss des Gipfels absolvierte Bundeskanzlerin Angela Merkel einen großen Rundgang durch die Ausstellung zu den Arbeitsprojekten und hielt die letzte Rede des Tages. Die Forderung von BITKOM-Präsident Scheer nach steuerlicher Forschungsförderung kommentierte sie zurückhaltend. Bei Forschern sei diese unumstritten, bei Steuerexperten allerdings umstritten und forderte die Branche zu Lobbyarbeit auf. Merkel zeigte sich sicher, dass die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands insgesamt an der IKT-Industrie entscheiden wird. Sie bekannte sich daher zur ehrgeizigen IKT-Strategie 2015 der Bundesregierung und betonte die Bedeutung der Infrastrukturinvestitionen für die Zukunftsfähigkeit. Die letzte Botschaft ihrer Rede galt dem IT-Gipfel 2011: nach ‚Silicon Saxony’ steht im nächsten Jahr ‚Laptop und Lederhose’ als Veranstaltungsregion fest.
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