Frequenzpolitik – Ökonomen plädieren für Frequenz-Verlängerung
Ein Gutachten im Auftrag des VATM bezieht ökonomisch Stellung zur Frequenzpolitik. Prof. Haucap und Dr. Heimeshoff plädieren ausdrücklich für eine Verlängerung der Bestandsfrequenzen.
Ein rechtliches Gutachten hat bereits die Möglichkeit einer Verlängerung der Bestandsfrequenzen für die Zeit ab 2017 umfassend dargestellt. Nun legt der Branchenverband VATM ein ökonomisches Gutachten zur Frequenzpolitik vor, das Prof. Dr. Justus Haucap und Dr. Ulrich Heimeshoff vom Düsseldorfer Institut für Wettbewerbsökonomie an der dortigen Heinrich-Heine-Universität ausgearbeitet haben. Zentrale Fragestellung der Studie ist es, das aus ökonomischer Sicht am besten geeignete Verfahren zu identifizieren, das auch künftig ein wettbewerbsorientiertes Marktumfeld mit adäquaten Investitionsanreizen gewährleistet.
Weichenstellung durch Frequenzpolitik
Justus Haucap, ehemaliger Vorsitzender der Monopolkommission, und Ulrich Heimeshoff charakterisieren den deutschen Mobilfunkmarkt als wettbewerbsintensiv. Die Wissenschaftler beschreiben die zunehmende Entgeltregulierung, die Umsätze unter Druck geraten lasse, während gleichzeitig aufgrund des immensen Datenwachstums erhebliche Investitionen in die mobilen Breitbandnetze erwartet würden. Haucap und Heimeshoff halten aus diesen Gründen die weitere Nutzung der GSM-Bestandsfrequenzen ab 2017 für eine wichtige Weichenstellung.
Verlängerung der Bestandsfrequenzen
Intensiv diskutiert das Gutachten Vor- und Nachteile von Auktionen und verweist auf potenziell negative Effekte für Investitionen. Daneben erwarten die Ökonomen keinen signifikanten Markteintritt und sehen vor diesem Hintergrund keine Knappheit bei den 900- sowie 1800-MHz-Frequenzen. Im Sinne einer schnellen Entscheidung, um Planungssicherheit und dadurch Investitionsanreize zu gewährleisten, empfehlen die Gutachter eine Verlängerung der bestehenden Lizenzen in Form der Einzelzuteilung. Eine etwaige Auktion der Bestandsfrequenzen birgt nach Ansicht der Düsseldorfer Wissenschaftler erhebliche Risiken für künftige Investitionen und ebenfalls für die politischen Ziele des Breitbandausbaus. Dabei verweist das Gutachten auch auf die entsprechenden Befürchtungen von EU-Kommissarin Neelie Kroes.
Investitionen benötigt
Abschließend verweisen Haucap und Heimeshoff auf ein Sondergutachten der Monopolkommission und fordern nachdrücklich, dem Markt keine Liquidität zu entziehen, die „in der gegenwärtigen Situation dringend für Investitionen in den Aufbau der neuen mobilen Breitbandnetze“ benötigt werde. Im Sinne einer transparenten Diskussion veröffentlichen wir das vollständige Gutachten zur Frequenzverlängerung nachfolgend und freuen uns auf den Dialog.
Hier können Sie sich die Studie runterladen.
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