Frequenzpolitik – Bundesnetzagentur veröffentlich Stellungnahmen

Veröffentlicht am 20.02.2013

Die Bundesnetzagentur hat alle Stellungnahmen zur Frequenznutzung ab 2017 und ihrem Szenarienpapier veröffentlicht. Die Branchenverbände VATM und BITKOM sowie alle vier Mobilfunknetzbetreiber plädieren für eine Verlängerung der Frequenznutzung bis mindestens 2020.

An die 20 Stellungnahmen sind bei der Bundesnetzagentur zur Frequenznutzung ab 2017 eingegangen. Anfang November 2012 hatte die Bundesnetzagentur um Stellungnahmen zur Frequenznutzung ab 2017 erbeten. Grundlage dafür war ein Szenarienpapier der Behörde, das vier verschiedene Handlungsoptionen zur Frequenzpolitik skizziert hatte.

Die Stellungnahme der E-Plus Gruppe zur Frequenznutzung hatten wir bereits Anfang Februar hier komplett veröffentlicht. Bestandteil dieser Stellungnahme ist auch ein Gutachten von Prof. Dr. Thomas Fetzer, das die rechtlichen Rahmenbedingungen beleuchtet und wir heute hier veröffentlichen.

Verlängerung des Spektrums beste Lösung

Die Stellungnahmen der Branchenverbände und der Mobilfunkunternehmen kommen zu ähnlichen Schlussfolgerungen. Eine Verlängerung des bereits heute intensiv genutzten Spektrums bei 900/1800 MHz bis mindestens 2020 wäre die beste Lösung.

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