Dorothee Bär als Staatsministerin: Höhenflug oder Bruchlandung?
Weil Digitalisierung „anders“ ist, akzeptierte Dorothee Bär zu Beginn ihrer Amtszeit als Staatsministerin für Digitalisierung im Bundeskanzleramt nur 99 statt der üblichen 100 Tage, die neuen Amtsinhabern üblicherweise für die Einarbeitung und das Vorweisen erster Erfolge zugestanden wird. Eines steht nach mehr als einem Quartal definitiv fest: Ihrem Twitter-Leben hat das neue Amt keinen Abbruch getan. Auf Instagram hat die Ministerin sogar tausende neue Follower hinzugewonnen. Außerdem scheint die Social-Media-Queen auch das Flugtaxi, von dem sie zu Anfang ihrer Amtszeit träumte und für das sie Häme im Netz erntete, zu bekommen. Was hat die Staatministerin für Digitalisierung, die dem Kanzleramtsminister Helge Braun in Digitalisierungsfragen zur Seite steht, bislang politisch erreicht?
Mehr Tempo
Angetreten war die Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt, um für mehr Tempo bei der Digitalisierung zu sorgen – insbesondere bei den Themen schnelles Internet, Bildung, digitale Verwaltung, digitale Wirtschaft und Cybersicherheit. Nach vier Monaten zeichnet sich ab, dass Bär vor allem im Bereich digitale Wirtschaft unterwegs war. Unternehmen möchte sie dabei helfen im Bereich der Digitalisierung
„Championsleague zu spielen, Weltmeister zu sein“.
Und so zeigte sie ihr Gesicht auffällig oft bei Startup-Veranstaltungen, wie etwa dem 3rd BMVI Startup Pitch, der DLD Conference in Bayreuth oder beim MediaLab Bayern.
Von wegen Vision
Aber auch auf das Thema Flugtaxis kam die internetaffine Ministerin immer wieder zurück – sichtbar auch auf ihrer Twitterwand, die gefüllt ist mit Flugtaxi-Tweets. Mitte Mai rief Dorothee Bär den „Innovation Council“ ins Leben, der in der zweiten Sitzung bereits nächste Schritt zu deren Erprobung in Deutschland diskutierte. In dem Council sollen ausgewählte Akteure aus dem Bereich der Startups und etablierter Unternehmen zusammenkommen und die Integration neuer Technologien wie Blockchain, Big Data, 3D-Druck und E-Transportation in der deutschen Wirtschaft voranbringen. Klar ist: Die Flugtaxis sind längst keine Vision mehr. Bärs Kollege und Bundesverkehrsminister @AndiScheuer meint sogar, sie seien „der Takeoff in eine reale Dimension der Mobilität“. Er scheint recht zu haben: In Ingolstadt ist das erste deutsche Flugtaxi-Testfeld in Planung und in Bayern stellt die CSU bereits einen Antrag, den Hauptbahnhof München für Flugtaxis vorzubereiten.
Digitale Verwaltung
Die Staatsministerin kündigte Mitte März an, die digitale Verwaltung voranbringen zu wollen. Unverzichtbar war für sie daher auch der Besuch beim Zukunftskongress Staat und Verwaltung vom 18. bis 20. Juni in Berlin. Bei der Digitalisierung in der Verwaltung müsse das Ziel sein, dass die Transformation für jeden einzelnen, jeden Tag eine Lebenserleichterung mit sich bringt, sagte die Ministerin dort. Sie plädiert deshalb für das digitale Bürgerportal, damit Bürger sich beispielsweise auch online ummelden können und nicht stundenlang auf Ämtern sitzen müssen.
Natürlich hielt Bär ihre mittlerweile 79 Tausend Follower auf Twitter auch über die Ereignisse am Laufen, als das „erste Digitalkabinett in der Geschichte“ am 27. Juni tagte. Bei dem Treffen ging es um KI, Blockchain, den Wandel der Arbeitswelt sowie eine eigene Umsetzungsstrategie für die neue „Digitale Agenda“ der Bundesregierung. In allen Bereichen müssten wir allerdings mehr Tempo bekommen, schrieb @DoroBaer auf Twitter.
Dorothee Bär hat Ideen und setzt sich dafür ein, dass Deutschland bei der Digitalisierung vorankommt – das hat sie in den letzten vier Monaten auf diversen digitalen Kanälen und Veranstaltungsbesuchen deutlich gemacht. Richtige Höhenflüge wird Dorothee Bär aber wohl erst starten können, wenn sie es schafft, die insgesamt 482 Mitarbeiter, die sich derzeit verteilt auf 244 Teams in 14 Ministerien mit digitalen Fragen beschäftigen, an einem gemeinsamen Strang ziehen zu lassen.
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