Digitalstrategie der Bundesregierung: Interview mit Stefan Schnorr (BMDV)
Vergangene Woche hat die Bundesregierung die neue Digitalstrategie beschlossen, die eigentlich bereits für das Frühjahr angekündigt war. Wir haben bei Stefan Schnorr, dem zuständigen Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), nachgehakt und mit ihm über die Strategie und vor allem ihre Umsetzung gesprochen.
Die Ausarbeitung der Digitalstrategie hat länger gedauert als ursprünglich geplant. Hat sich die zusätzliche Zeit gelohnt und ist aus Ihrer Sicht nun der große Wurf gelungen?
Definitiv. Mit der Digitalstrategie haben wir erstmals ein übergeordnetes digitales Kursbuch vorgelegt, mit der sich die Bundesregierung für die Dauer der Legislaturperiode auf verbindliche Ziele verpflichtet. Und mit der Verabschiedung auf der Kabinettsklausur in Meseberg hat die Bundesregierung deutlich gemacht, dass die Digitalpolitik besondere Aufmerksamkeit genießt. Entscheidend ist aus meiner Sicht, dass wir jetzt eine gute Grundlage haben, um in die Umsetzungsphase einzutreten und Fortschritte messbar zu überprüfen.
Was sind die wichtigsten Vorhaben und Neuerungen der Strategie – gerade auch im Vergleich zur Digitalpolitik der vorherigen Bundesregierungen?
Konkrete, messbare Ziele und ein Dokument, das die Bezeichnung Strategie auch wirklich verdient. Außerdem verspüre ich eine große Motivation in allen Ministerien, gemeinsam die digitalpolitische Agenda voranzutreiben. Digitalpolitik hat nun in allen Ministerien Priorität – auch das war in der Vergangenheit nicht immer der Fall.
Was entgegnen Sie den Kritikern, die in der Strategie vor allem eine Liste von Einzelvorhaben erkennen?
Dass das eine ihrer Stärken ist. Wir wollen die ganz konkreten Schritte gehen, die schnell – also innerhalb der Legislatur – umsetzbar sind und an die sich alle innerhalb der Bundesregierung gebunden fühlen. Eine verbindliche To-Do-Liste, wenn Sie so wollen. Damit schaffen wir die Grundlage für echten digitalen Fortschritt.
Erstmals heben wir einzelne Projekte heraus, die eine katalysatorische Wirkung für alle anderen Vorhaben der Strategie haben und die wir mit besonderer Dringlichkeit umsetzen werden. Digitale Identitäten, offene Normen und Standards, sowie schnelle Netze und der Zugang zu Daten sind Prioritäten, die die Voraussetzung für den Erfolg vieler der in der Strategie hinterlegten Vorhaben sind.
Wie geht es weiter? Was sind die nächsten Schritte in der Umsetzung der Digitalstrategie?
Jetzt werden wir das Momentum nutzen und die Strategie mit Leben füllen. Wir werden die Umsetzung der Digitalstrategie eng als Taktgeber begleiten. So können wir beobachten und bewerten, ob die Maßnahmen effektiv und effizient wirken. Wenn nicht, werden wir rechtzeitig nachsteuern.
Dafür werden wir in Kürze ein Konzept für das Monitoring und die Wirksamkeitsmessung vorlegen, so dass der Prozess nachgehalten und die Ergebnisse transparent kommuniziert werden können. Die Digitalstrategie garantiert, dass die Digitalisierung bei allen Aufgaben, die sonst auf uns zukommen, nicht an Priorität verliert.
Mehr Informationen:
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