#DigitalLEBEN der SPD: Abschluss der Blogparade
Im September 2014 startete die SPD ihre Initiative #DigitalLEBEN, um im Rahmen einer gesellschaftlichen Diskussion die Frage zu beantworten, wie die digitale Gesellschaft gestaltet werden soll. Für die Programmarbeit wurden ein Steuerungskreis sowie ein Programmbeirat eingerichtet und auf verschiedenen, bundesweiten Veranstaltungen sollte der Austausch zwischen Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern gefördert werden. Bis zum 31. Oktober waren Interessierte aufgefordert, an einer Blogparade teilzunehmen und zehn Fragen zu beantworten. Parallel werden diese Fragen weiterhin an 100 prominente Persönlichkeiten aus Politik, Gesellschaft und Kultur gestellt und ebenfalls auf der Website gesammelt. Diese erste Phase des Programmprozesses ist bis Januar 2015 angesetzt, anschließend sollen erste Zwischenergebnisse beraten werden. Ergebnisse sollen im Dezember 2015 auf dem SPD-Bundesparteitag vorgestellt und Entscheidungen getroffen werden.
SPD-Bundestagsabgeordnete legen Fokus auf Bildung und Datenschutz
Unter anderem beantworteten die SPD-Bundestagsabgeordneten Saskia Esken und Christina Kampmann, beide Mitglieder im Ausschuss Digitale Agenda, die zehn „Fragen zur digitalen Gesellschaft von morgen“. Die Expertin für Bildung und Digitales, Saskia Esken, betont in ihrem Beitrag, durch die Digitalisierung könnten Menschen, die in der analogen Welt auf vielfältige Weise eingeschränkt seien, an sozialen Interaktionen teilhaben. Die daraus resultierenden flexiblen Arbeitsmöglichkeiten unterstützen zudem das Familienleben, erklärt die Abgeordnete. Allerdings empfindet sie den Missbrauch persönlicher Daten durch Wirtschaftsunternehmen als kritisch. Man müsse aufpassen, dass „das Internet nicht bald vom ökonomischen Interesse einiger weniger global agierender Konzerne kontrolliert wird“. Für die Bildung sieht sie wiederum große Chancen. Eine digitale Grundbildung müsse allen Menschen zugänglich gemacht werden, so Esken. Darüber hinaus sei „ein grundlegendes Verständnis für die Logik der digitalen Welt, der Programmierung sowie für die kulturellen und rechtlichen Strukturen des Netzes“ notwendig. Die digitale Selbstständigkeit müsse als gemeinsames Bildungsziel im Bildungssystem der frühkindlichen, schulischen, beruflichen und der Hochschulbildung definiert und verankert werden, fordert sie.
Zum Thema Wirtschaft erklärt sie, neue Entwicklungen müssten auf ihre Auswirkungen hinsichtlich des Datenschutzes und sozialer Benachteiligungen geprüft und ggf. von der Politik entsprechend reguliert werden. Von der SPD erwartet sie, dass sie „die Freiheit des Internet bewahrt und allen Menschen einen diskriminierungsfreien und kompetenten Zugang zum Internet ermöglicht.“ Auch die Bundestagsabgeordnete Christina Kampmann legt in ihren Antworten großen Wert auf Datenschutz und Datensicherheit. Unter Berücksichtigung hoher IT-Sicherheitsstandards müssten Rahmenbedingungen für Innovationen und Wachstum geschaffen werden, für Start-ups ebenso wie für den Mittelstand. Für die Vermittlung von IT-Kompetenzen in Bildungseinrichtungen müssten eine entsprechende Ausbildung der Lehrkräfte sowie eine angemessene technische Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden, betont Kampmann.
Stimmen für digitale Arbeit und gegen Überwachung
Ähnliche Forderungen nach Infrastruktur und Bildung stellten auch die meisten der über 50 Personen, die ihre Antworten eingereicht hatten. Darunter waren zudem einige konkrete Vorschläge zur Teilhabe, etwa eine unterstützende Finanzierung von Internetanschlüssen und Endgeräten für ALGII-Bezieher und die Wahrung der Netzneutralität. Viele äußerten zudem ihren Unmut über Netzsperren, Überwachung persönlicher Daten und die digitale Spaltung. Andererseits erkennen viele auch die neue, verbesserte Lebensqualität durch digitale Hilfsmittel. Vor allem betonen viele der Beitragenden die Veränderungen für die Familie. Traditionelle Berufe müssten jedoch weiterentwickelt werden und Arbeitnehmer ebenso wie Arbeitgeber müssten darauf achten, die ständige Erreichbarkeit über das Internet im Rahmen zu halten. Auch Veränderungen im Kaufverhalten wurden wahrgenommen und diskutiert.
Stimmen zum Thema
Saskia Esken MdB, SPD-Fraktion, Ausschuss Digitale Agenda:
„Gerade für ältere Menschen, für Menschen mit Behinderung, aber auch für Menschen in dünn besiedelten Gebieten mit zurückgehender Infrastruktur, die in der analogen Welt mit Mobilitätshürden und anderen Einschränkungen leben müssen, bringt die Digitalisierung Chancen der sozialen Interaktion und der Teilhabe. Die selbstbestimmte Wahl von Arbeitsort und Arbeitszeit bringt zudem Beruf und Familie einander näher und verbessert die Vereinbarkeit beruflicher und familiärer Aufgaben, sei es in der Kinderbetreuung oder bei der Pflege von Angehörigen.“ (Esken, 24.09.2014)
Christina Kampmann MdB, SPD-Fraktion, Ausschuss Digitale Agenda:
IT-Kompetenzen sollten von der Grundschule bis zur Universität vermittelt werden. Neben der Programmierung von Software müssten Schülerinnen und Schüler auch in technischem Verständnis und ökonomischen beziehungsweise rechtlichen Strukturen von Medien geschult werden. Dazu gehört natürlich eine entsprechende Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer, angemessenes Lehrmaterial und eine adäquate technische Infrastruktur der Schulen und Hochschulen. (SPD, 15.09.2014)
Der vorstehende Artikel erscheint im Rahmen einer Kooperation mit dem Berliner Informationsdienst auf UdL Digital. Aylin Ünal ist als Redakteurin des wöchentlichen Monitoringdienstes für das Themenfeld Netzpolitik verantwortlich.
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