#DigitalLEBEN 2015 – Der Fahrplan zum Grundsatzprogramm
Wie verändert das Internet unser Leben? Und wie sollen wir diesen Wandel gestalten? Auf diese Fragen sucht die Kampagne #DigitalLEBEN der SPD Antworten. Am Ende soll ein digitales Grundsatzprogramm stehen, das die Sozialdemokraten auf ihrem Bundesparteitag im Dezember 2015 beschließen wollen.
Mit Aktionen wie 100 Köpfe 10 Fragen und dem digitalen Briefkasten versuchen die Initiatoren möglichst viele Personen anzusprechen – auch und gerade solche, die nicht im Internet zu Hause sind.
Wichtiges Thema Datenschutz
Die 74 Mitglieder des Programmbeirats, die in sieben Arbeitsgruppen spezielle Aspekte des digitalen Wandels beleuchten, befinden sich derzeit in der Phase der Bestandsaufnahme und sichten die bis dato eingetroffenen Beiträge. Bei der nächsten Sitzung des Programmbeirats am 10. März 2015 werden sie die ersten Antwortentwürfe auf ihre jeweiligen zehn Fragen vorlegen.
Der Datenschutz hat sich unter den eingegangenen Beiträgen bereits als besonders wichtiges Thema herausgestellt. Eine der Fragen ist hier beispielsweise, ob sich eine Balance zwischen den Vorteilen und den Nachteilen von erhobenen Daten finden lässt. So kann es für manche durchaus von Vorteil sein, auf Grundlage ihrer Daten daran erinnert zu werden, die Reifen ihres Fahrzeugs zu wechseln oder mehr Sport zu treiben. Sobald die Daten aber für die Autoversicherung oder die Krankenkasse zugänglich wären und dazu führten, dass man Einschränkungen wie bei einem schlechten Scoring-Wert oder höhere Beiträge hinnehmen muss, wäre das für viele nicht akzeptabel.
Enger Austausch mit Gewerkschaften
Eine andere wichtige Frage ist, wie sich der Arbeitsalltag der Menschen durch das Internet verändert. Einerseits empfinden es viele als Erleichterung, dass sie durch die neue Flexibilität Arbeit und Privatleben besser koordinieren können. Andererseits birgt die ständige Erreichbarkeit aber auch Tücken. In der Diskussion wird immer deutlicher, dass sich nicht nur die Arbeit selbst, sondern auch die Arbeitsverhältnisse ändern. Gerade im digitalen Bereich gibt es viele Startups, in denen sogenannte Solo-Selbstständige zusammenarbeiten, die weder Tariflöhne bekommen noch für ihre Rente vorsorgen können. Die Arbeitsgruppe digitale Arbeit mit den Themenpaten Valentina Kerst und Thorben Albrecht wird angesichts dieser Entwicklung darüber diskutieren, welche die richtigen Antworten für die Probleme dieser Klientel sind.
Dies geschieht in Abstimmung mit den Gewerkschaften. Von März bis Juni wird es Gewerkschaftshearings und Veranstaltungen zusammen mit Gewerkschaftsvertretern geben. In der Arbeitsphase sucht der Programmbeirat von #DigitalLEBEN auch das Gespräch mit Gruppierungen und Gremien der Partei. Mit der Grundwertekommission, die derzeit ebenfalls mit dem Thema Digitalisierung befasst ist, gibt es einen inhaltlichen Austausch. Am 25. April 2015 wird es außerdem ein Barcamp der Arbeitsgemeinschaften in der SPD zu den vorliegenden Vorschlägen geben.
Öffentliche Veranstaltungen
Netzaffine und Internetexperten haben am Abend vor der Fachkonferenz re:publica beim Netzpolitischen Abend der SPD die Gelegenheit, sich über den Programmprozess von #DigitalLEBEN auszutauschen. In die öffentliche Diskussion mit interessierten Bürgern geht der Programmentwurf im Juli. In den ersten drei Wochen wird das Papier online gestellt. Jeder, der sein Feedback hinterlässt, soll eine Antwort von den Initiatoren bekommen. Die Mitglieder des Programmbeirats haben aber das letzte Wort, welche Änderungsvorschläge in den Programmentwurf aufgenommen werden, der am 10. Oktober 2015 fertig im Antragsbuch für den Bundesparteitag stehen soll.
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