Digitale Agenda: EU-Kommission ergreift Maßnahmen zur Förderung von ultraschnellem Breitband
Die EU-Kommission hat gestern ihr Breitbandpaket vorgestellt. Dieses besteht aus drei Maßnahmen zur Förderung schneller und ultraschneller Breitbanddienste. Dadurch sollen die in der Digitalen Agenda festgelegten Ziele erreicht werden, nämlich die Grundversorgung aller EU-Bürger mit einfachem Breitbandzugang bis 2013 sowie darauf aufbauend den Zugang zu (ultra-)schnellen Breitbanddiensten bis 2020.
Im Einzelnen handelt es sich um:
– Eine Empfehlung der Kommission an die Mitgliedstaaten über die Regulierung des Zugangs zu Netzen der nächsten Generation (Next Generation Networks, NGN). Die nationalen Regulierungsbehörden werden verpflichtet, für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der Förderung von Investitionen und chancengleichem Wettbewerb zu sorgen.
– Einen Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines 5-jährigen Programms für die Frequenzpolitik. Dieses soll eine effiziente Funkfrequenzverwaltung gewährleisten und sicherstellen, dass ausreichend Funkfrequenzen für drahtlose Breitbanddienste zur Verfügung stehen. Dazu werden die Mitgliedstaaten explizit aufgefordert, wirksamen Wettbewerb zu fördern, indem sie u.a. bestehende Rechte umverteilen, wenn dies erforderlich ist, um Wettbewerbsbeeinträchtigungen zu beseitigen.
– Eine Mitteilung über Breitbandnetze, die einen politischen Aktionsrahmen zur Erreichung der Ziele aus der Digitalen Agenda vorgibt. Die EU-Mitgliedstaaten werden darin aufgefordert, nationale Breitbandpläne für Hochgeschwindigkeits- und Ultrahochgeschwindigkeitsnetze auszuarbeiten und konkrete Umsetzungsmaßnahmen vorzulegen. Ferner werden Möglichkeiten beschrieben, Investitionen in schnelle und ultraschnelle Breitbandnetze sinnvoll zu fördern.
Auch die E-Plus-Gruppe sieht im mobilen breitbandigen Internet den Schlüssel zur Verwirklichung der Informationsgesellschaft. Um es im Interesse der Verbraucher schnellstmöglich zu realisieren, stimmt E-Plus mit der Kommission darin überein, dass die Schaffung chancengleichen Wettbewerbs im Mobilfunkmarkt von überragender Bedeutung ist.
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