Deutschland Digital 2015 – Bundesregierung stellt neue IKT-Strategie vor
Unlängst hat die Bundesregierung ihre neue IKT-Strategie „Deutschland Digital 2015“ verabschiedet. Diese bildet einen Rahmen für politische Ziele und Maßnahmen auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien. Ferner soll sie die EU bei der Umsetzung der „Europäischen Digitalen Agenda“ unterstützen.
In dem Papier werden unter dem Slogan „Klare Ziele – konkrete Maßnahmen“ die Schwerpunkte, Aufgaben und Projekte für die kommenden fünf Jahre beschrieben. Insgesamt werden sechs Handlungsfelder im Bereich IKT aufgeführt. Dazu gehören neben dem Ausbau der digitalen Netze u.a. eine Stärkung der Aus- und Weiterbildung mit neuen Medien sowie ein besserer Verbraucherschutz im Netz. Die Breitband-Strategie setzt sich weiterhin ehrgeizige Ziele für eine flächendeckende Internetversorgung möglichst bis Ende 2010. Dabei sollen Breitbandanschlüsse mit mindestens 1 MBit/s (downstream) erreicht werden und möglichst bald Hochleistungsnetze (>50 MBit/s) das ganze Land abdecken. Als Zwischenziel sei bis Ende 2014 eine Verfügbarkeit solcher Netze für mindestens drei Viertel der deutschen Bevölkerung anzustreben. Damit würden die Zielmarken der Digitalen Agenda der Europäischen Union für 2013 und 2020 übertroffen. Im Bereich „Vertrauen und Sicherheit in der digitalen Welt“ setzt sich die Bundesregierung dafür ein, die Netze und darüber angebotene Dienstleistungen sicherer zu gestalten. Durch wirkungsvollen Datenschutz sowie den Einsatz sicherer Computernetze soll die Akzeptanz und Entwicklung einer Informations- und Wissensgesellschaft vorangetrieben werden. Weiterhin möchte die Bundesregierung bei der „Forschung und Entwicklung für eine digitale Zukunft“ neue Technologien wie das Internet der Dinge und Dienste vorantreiben.
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle erklärt in der Pressemitteilung des BMWi, dass die IKT-Strategie unabdingbar sei, damit Deutschland im internationalen Wettbewerb der Standorte und Märkte weiterhin eine führende Rolle spielt.
E-Plus begrüßt die Ansatzpunkte der neuen IKT-Strategie der Bundesregierung. Um jedoch die ambitionierten Ziele für eine flächendeckende Breitbandversorgung tatsächlich effektiv umzusetzen, kommt der Öffnung der 900 MHz-Frequenzen für mobiles Breitbandinternet und der zeitgleichen Beseitigung des frequenzbedingten Marktungleichgewichts eine gesamtgesellschaftlich hohe Bedeutung zu. Nur auf diese Weise wird es gelingen, den Menschen auch in ländlichen Regionen möglichst schnell und preisgünstig Zugang zum schnellen Breitband-Internet zu verschaffen.
Das neue IKT-Strategiepapier wird Ausgangspunkt des am 7. Dezember in Dresden stattfindenden Nationalen IT-Gipfels sein.
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