#BTW21 | Wahlprogramme im Vergleich: IT-Sicherheit, Digitale Infrastruktur, Verbraucherschutz

Grafik: BASECAMP

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In unserer dreiteiligen Serie zu den Wahlprogrammen der Parteien CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke für die Bundestagswahlen im September, blicken wir zunächst darauf, wie sie sich zu den Themen IT-Sicherheit, Digitale Infrastruktur und Verbraucherschutz positionieren. Was sind ihre Forderungen, was ihre Antworten, um den drängenden Fragen in diesen Bereichen gerecht zu werden? Wir geben einen Überblick über einige der zentralen Vorschläge. 

IT-Sicherheit

Durch die ständig zunehmende Digitalisierung von Diensten und Abläufen, sowohl im Privaten, als auch in der Wirtschaft und auf staatlicher Ebene, wird die Frage nach IT-Sicherheit immer relevanter. Wie sollen Bürger:innen, Staat und Wirtschaft am besten vor Cyber-Angriffen geschützt, welche Behörden damit beauftragt werden? Hier die Forderungen und Vorschläge der einzelnen Parteien im Überblick:

Digitale Infrastruktur

Noch hinkt Deutschland in Sachen Digitale Infrastruktur im OECD-Vergleich hinterher. Dass sich das in der nächsten Legislaturperiode ändern soll, damit Deutschland „2030 über eine digitale Infrastruktur auf Weltniveau“ (SPD Wahlprogramm) verfügt, wird von allen Parteien unterstützt. Im Weg dorthin unterscheiden sie sich jedoch:

Verbraucherschutz

Ähnlich wie bei der IT-Sicherheit verhält es sich in Sachen Verbraucherschutz. Auch hier werfen digitale Dienste und Abläufe neue Fragen auf, die Verbraucher:innen verunsichern und auf die die Politik zeitgemäße Antworten geben muss. Es ist daher nicht überraschend, dass die Parteien diesem Thema große Aufmerksamkeit in ihren Programmen schenken – und auch hier wieder unterschiedliche Ansätze formulieren:

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