Breitbandausbau ist Daseinsvorsorge im 21. Jahrhundert
Schnelles Internet ist eine der wichtigsten Herausforderungen im Land. Egal ob per Glasfaser oder Mobilfunk, der Zugang zum Breitbandinternet ist entscheidend für die Teilhabe an der Gesellschaft. Darüber waren sich die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur, Dorothee Bär MdB, und Christian Hartung, Gründer und CEO des Berliner Start-Ups Limemakers einig. Sie diskutierten beim UdL Digital Talk zur Frage „Breitbandausbau in Deutschland – wer sorgt für den richtigen Anschluss?“.
Zielvorgaben der Politik
Die Bundesregierung hat sich im Rahmen der Digitalen Agenda zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s zu erreichen. Laut Dorothee Bär gehört der Ausbau des Breitbandes zur klassischen Daseinsvorsorge und ist damit Sache der Politik. Bär vergleicht das Projekt mit dem Kitaausbauvorhaben aus der vergangenen Legislaturperiode. Noch nie wurde das Thema Internet und Digitales mit so viel Nachdruck vorangetrieben.
Für Dorothee Bär gibt es dafür einen zentralen Grund: „Es gibt keinen Ort in Deutschland, wo man kein Internet braucht.“ Dies gelte sowohl für Unternehmen als auch für Privatpersonen. Wenn es darum gehe, allen Menschen die gleichen Bildungschancen oder den Zugang zu neuen Technologien – etwa im Bereich der Medizin – zu ermöglichen, sei ein schneller Internetanschluss in Zukunft unverzichtbar.
Breitbandausbau ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe
Dabei sei der Ausbau keine reine Staatsaufgabe, sondern natürlich auch Sache der Wirtschaft. Diese wolle die Regierung in die Pflicht nehmen und so den flächendeckenden Ausbau sicherstellen. „Allerdings ist es nicht realistisch“, so Dorothee Bär, „dass bis 2018 Glasfaser auf jedem Bauernhof und jeder Hallig liegt. Der Ausbau ist nur im Technologiemix aus Glasfaser, Kupferkabel und LTE, also Mobilfunk, möglich.“ Und weiter: „Ich will keine staatlichen Netze schaffen. Der Netzausbau wird eine Kraftanstrengung von allen Akteuren sein.“
Dorothee Bär verteidigt die Verteilung der Zuständigkeit beim Thema Digitales auf verschiedene Bundesministerien. Beispielsweise müsse das Thema Netzsicherheit beim Innenministerium angesiedelt sein. Für die Gesamtentwicklung der Digitalen Agenda fühle sich die Kanzlerin persönlich verantwortlich.
Vergabeverfahren für Funkfrequenzen noch nicht geklärt
Zur Frage der Finanzierung nannte die Staatsekretärin verschiedene Modelle. Möglich wäre es, Mobilfunkfrequenzen nicht zu versteigern, sondern an die Unternehmen abzugeben, allerdings gekoppelt an entsprechende Vorgaben. Dorothee Bär wörtlich: „Dass die Frequenzen versteigert werden, ist nicht in Stein gemeißelt.“ Auch sei es denkbar, Einzelhaushalte an den Kosten des Anschlusses zu beteiligen, so wie das teilweise beim Zugang zur Wasserinfrastruktur der Fall ist. Eine Steuerfinanzierung sei hingegen nicht geplant.
Allerdings sei die Finanzierung nicht das einzige Hindernis des zügigen Ausbaus. Bürokratien, komplizierte Bauvorschriften und langwierige Genehmigungsverfahren seien ebenso ein Problem. Der Ausbau solle zwar schnell erfolgen, jedoch seien überirdisch verlegte Kabel keine Alternative.
Für Internetunternehmer Christian Hartung ist es letztlich nicht entscheidend, wie er ins Netz kommt: „Für Unternehmer ist ein schneller Anschluss ans Internet wichtig, unabhängig davon, wie das geschieht, Hauptsache man bekommt ihn.“
Alle Fotos vom UdL Digital Talk sind auf Flickr und Facebook zu finden.
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