Braucht die Netzgemeinde eine Interessensvertretung?
Gestern fand im BASE_camp eine vom Politcamp11 organisierte Diskussion zum Thema „Braucht es eine Interessenvertretung für die Netzgemeinde?“ statt. Anlass war die Bekanntgabe der Gründung der „Digitalen Gesellschaft“ auf der republica11.
Unter der Moderation von Hansjörg Schmidt diskutierten Geraldine de Bastion vom Verein Digitale Gesellschaft, Peter Tauber, MdB und Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, Alvar Freude vom AK Zensur und Hannah Seiffert vom Verband der deutschen Internetwirtschaft nicht nur darüber, ob eine Interessenvertretung vonnöten ist, sondern auch, wie eine solche aussehen sollte.
Zunächst erklärte Geraldine de Bastion als Vertreterin der Digitalen Gesellschaft kurz das Konzept des Vereins und betonte hierbei, dass es um Inhalte, nicht um einzelne Personen gehen solle. Das Ziel wäre es, nicht nur die Öffentlichkeit, sondern gerade auch die Politik für entsprechende Themen zu sensibilisieren und diese auf die Agenda zu bringen. Da der Verein hierbei nicht den Anspruch erhebe, für alle sprechen zu können, bedürfe es de Bastions Meinung nach einer Vielzahl von Organisationen für die Netzgemeinde.
Peter Tauber stimmte de Bastion insoweit zu, als dass auch er einen Verein als nicht ausreichend empfindet, um die so genannte Netzgemeinschaft zu repräsentieren, da diese sehr heterogen sei. Man müsse sich die Frage stellen, welches das primäres Ziel sei: Soll der Verein eine Plattform darstellen, auf der offen über Themen diskutiert wird, um einen Konsens zu finden oder eine feste Agenda besitzen, die nach außen repräsentiert werden soll? Zu beachten sei, dass bei zweiter Option der Verein seinen Anspruch verliere, für DIE digitale Gesellschaft im Sinne eines homogenen Konstrukts zu reden und somit zunächst lediglich Vorbildcharakter besäße. Um Meinungsvielfalt zu repräsentieren und dadurch mehr politischen Einfluss gewinnen zu können, seien folglich zusätzliche Strukturen notwendig.
Alvar Freude stimmte zu, dass es eine große Anzahl unterschiedlicher Themen und Positionen gäbe, was es schwierig mache, einen Konsens zu finden. Dieses sei aber nicht grundsätzlich negativ zu bewerten, da Vereine nicht primär die Aufgabe hätten, einen übergeordneten gesellschaftlichen Konsens zu repräsentieren, sondern vielmehr die Politik anstoßen müssten, indem sie auf Themen und Positionen aufmerksam machen.
Dieses hält auch Hannah Seiffert für eine enorm wichtige Aufgabe – besonders im Bezug auf die Digitale Gesellschaft – da in Deutschland alles, was mit dem Internet zu tun habe, als Spartenthema wahrgenommen werde. Die Themen der Netzgemeinde aber seien im Widerspruch zu ihrer Wahrnehmung von größter Wichtigkeit – sie entsprechend zu positionieren, könne als Übernahme gesellschaftlicher Verantwortung verstanden werden.
Die gesamte Diskussion kann hier noch einmal nachvollzogen werden, Bilder der Veranstaltung sind hier zu sehen.
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