„Bonner Regulierungstreff“ startet mit Chef-Regulierer Matthias Kurth
Am Montag fand der erste „Bonner Regulierungstreff“ im Foyer des Zentrums für Europäische Integrationsforschung (ZEI) der Universität Bonn statt.
Beim „Bonner Regulierungstreff“ handelt es sich um eine Plattform, die das ZEI und das Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Universität Münster mit Unterstützung der E-Plus Gruppe bieten, um in unmittelbarer Nähe zu den Bonner Marktaufsichsbehörden in ungezwungener Atmosphäre über aktuelle Regulierungsthemen zu diskutieren. Denn die rasanten Entwicklungen in der Telekommunikationsbranche bieten eine Fülle spannender Fragestellungen, die es wert sind, in einer offenen Runde erörtert zu werden.
Bei der Auftaktveranstaltung hielt nach einer kurzen Begrüßung durch Gastgeber Prof. Christian Koenig vom ZEI, der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, das Impulsstatement zum Thema „Breitband Universaldienst“. Im Kreis der Gäste stehend, berichtete Kurth in seinen lebendigen Ausführungen von den Chancen und Hindernissen für einen flächendeckenden Breitbandausbau in Deutschland und von seinen Zweifeln, ob eine gesetzliche Verankerung eines Breitbanduniversaldiensts sinnvoll ist. Seine Behörde trete vielmehr seit Jahren mit voller Kraft dafür ein, allen Menschen in Deutschland einen Zugang zum breitbandigen Internet zu bieten. Hierfür spiele aus seiner Sicht auch der Mobilfunk eine zentrale Rolle, der auch in dünn besiedelten Gebieten das kostengünstige Angebot von Breitband-Internetzugängen ermögliche. Allerdings dürfe nicht übersehen werden, dass auch der Mobilfunk zur Bewältigung des explosionsartig ansteigenden Datenverkehrs auf eine leistungsfähige Anbindung an das Festnetz angewiesen bleibe, sei es über Richtfunk oder über glasfaserbasierte Anbindungen.
Prof. Bernd Holznagel (ITM) berichtete in diesem Zusammenhang von den neusten Entwicklungen im Rahmen der TKG-Novelle zum Breitbandausbau. Er vertrat die Auffassung, dass es sich dabei um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handele, in der ein Mix verschiedener Instrumente wie die Verlegung von Leerrohren, ein Baustellenatlas oder auch diskriminierungsfreie Universaldienstverpflichtungen als Auffangnetz zum Erfolg beitragen können.
In der Folge entwickelte sich eine lebhafte und spannende Diskussion unter den Gästen. Unter anderem meldete sich Jürgen Grützner, Geschäftsführer des VATM, zu Wort und forderte von allen Marktbeteiligten sachlichere Argumente bei den Diskussionen um den weiteren Breitbandausbau in Deutschland ein.
In der weiteren Debatte konnte man denn auch tatsächlich den Eindruck gewinnen, dass die Standpunkte hinsichtlich der regulatorischen Rahmenbedingungen zumindest bezüglich eines glasfaserbasierten Breitbandausbaus weniger kontrovers sind, als Regulierungsdiskussionen aus den Anfangszeiten der Marktliberalisierung.
Trotz der tropischen Temperaturen in Bonn waren die Gäste über dieses neue Diskussionsformat erfreut und blicken gespannt auf eine baldige Fortsetzung.
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