App-Neuheit: Bundestag live – die Democracy App
Die Grippezeit steht an und damit auch die endlos lange Wartezeit in Arztpraxen. Nur was mit der Wartezeit anstellen, wenn Candy Crush bereits durchgezockt wurde? Die Antwort: Politik machen! Mit der Democracy App können sich Nutzer in Echtzeit über die Anträge der Fraktionen im Bundestag informieren und den Stand der zu verabschiedenden Gesetz verfolgen. Bei Democracy geht es aber nicht nur um stilles Mitlesen, sondern auch um aktive Mitgestaltung: Durch Votings, dem Verteilen von Likes und dem Absetzen von Kommentaren, soll die repräsentative Demokratie durch basisdemokratische Überprüfungen ergänzt werden und damit ein Stimmungsbild der Bevölkerung entstehen. Ist diese App mehr als Zeitvertreib? Vielleicht sogar die Lösung für mehr Transparenz und Mitbestimmung in politischen Entscheidungsprozessen?
Die gläserne Politik
Auslandseinsätze der Bundeswehr, TTIP, die Weiterverwendung von Glyphosat, der Hambacher Forst – die Liste jener Themen, bei denen es immer wieder große Differenzen zwischen den politischen Parteien und den Positionen der Bürgerinnen und Bürger gibt, ist lang. Für politisch Interessierte ist es außerdem nicht immer ganz einfach an Informationen heranzukommen, die erklären, was gerade in Berlin entschieden wird. Eine Studie zeigt, dass sich 81 Prozent der Befragten mehr politische Beteiligungsmöglichkeiten wünschen. Democracy will das ermöglichen.
Wie funktioniert´s?
Durch einen Like oder Dislike können die App-Nutzer vor einer Abstimmung im Bundestag selbst ihre Stimme abgeben. Bin ich für oder gegen den jeweiligen Gesetzesentwurf? Die Ergebnisse werden vor der offiziellen Abstimmung online an die Abgeordneten übergeben. Das spiegelt nicht nur eine gesamtpolitische Lage wieder, sondern zeigt den Abgeordneten im Vorfeld das Meinungsbild der Bevölkerung. Über Pushnachrichten wird die Democracy-Community nach dem Votum benachrichtigt und erhält eine dezidierte Aufschlüsselung der Stimmen der Fraktionen. Neben einem Forum, indem die Pro- & Contras unter den Nutzern heiß diskutiert werden können, entstehen Debatten, die wiederum zum Voting freigegeben sind. Diese demokratische Kontrollfunktion schafft Transparenz und eine Rückkopplung der allgemeinen politischen Willensbildung mit den im Bundestag erzielten Entscheidungen.
Die hypothetische Volksabstimmung
In einer von Big Data beeinflussten Gesellschaft, die den «gläsernen Wähler» hervorgebracht hat, liegt es nahe, dass sich auch die Politik zu mehr Transparenz bekennen muss. Dass Politik effizienter, transparenter und damit demokratischer werden kann, ist auch die Hoffnung der Befürworter von Open Data und Open Government. Ob die App dazu einen Beitrag leisten kann, muss sich erst noch zeigen: Werden genügend Nutzer mitmachen? Werden die Parlamentarier die Abstimmungen verfolgen? Dass die App das System der parlamentarischen Mehrheiten aushebelt, ist allerdings eher unwahrscheinlich. Die App wurde mit einer Crowdfunding-Kampagne finanziert und wird von der Hertie-Stiftung unterstützt.
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