Social Media: Worüber posten Politiker:innen in der Sommerpause 2024?
Mit der Urlaubszeit geht auch die Sommerpause im parlamentarischen Betrieb langsam ihrem Ende entgegen. In den vergangenen Wochen waren viele Politiker:innen natürlich trotzdem in den sozialen Medien aktiv, um Präsenz und Nahbarkeit zu demonstrieren. Wir haben uns angeschaut, welche Themen und Urlaubsbotschaften dabei im Fokus standen.
Der Ablauf in der Hauptstadt ist eigentlich jedes Jahr der gleiche: Nachdem Anfang Juli die letzte Sitzungswoche im Bundestag zu Ende gegangen ist und dabei noch einige wichtige Entscheidungen getroffen werden, verabschieden sich die meisten Abgeordneten aus Berlin in die parlamentarische Sommerpause. Ihre Arbeit geht dann oft in den Wahlkreisen weiter und selbst im Urlaub ruht die politische Kommunikation nicht ganz, wie die Social-Media-Aktivitäten vieler Politiker:innen zeigen.
Auszeit mit der Familie
In diesem Jahr war die Sommerpause insbesondere durch große Sportveranstaltungen wie die Fußball-EM in Deutschland und Olympia in Paris geprägt. Deren Begleitung durch die Politik auf Social Media haben wir bereits hier betrachtet. Daneben gab es in den zurückliegenden Wochen aber auch viele klassische Urlaubspostings, die zudem verraten, wo die Abgeordneten ihren Urlaub verbringen.
Auffällig ist dabei, dass viele – gerade jüngere – Bundestagsabgeordnete Urlaubsbilder posten, auf denen auch ihre Partner:innen oder Kinder zu sehen sind. Dazu gehören beispielsweise Johannes Vogel (Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion), der in den USA unterwegs war, SPD-MdB Jessica Rosenthal, ihre Fraktionskollegen Johannes Arlt in Schweden und Robin Mesarosch in den Dolomiten, Felix Banaszak (Grüne) am Meer oder Jan-Niclas Gesenhues, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, den es nach Portugal verschlagen hat.
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Urlaubsziele der Politprominenz
Aus der Riege der Bundesminister:innen sendete Karl Lauterbach Grüße aus Südfrankreich, nachdem er zuvor mit einem Tweet über drohende Hitzewellen in Italien noch für Irritationen im besuchten Land gesorgt hatte. Wesentlich positiver fiel dagegen Marco Buschmanns Fazit zu seinem Besuch in Kopenhagen aus. Ansonsten hielten sich die anderen Kabinettsmitglieder eher zurück mit öffentlichen Urlaubsfotos.
Weitere Politprominenz war dagegen mitteilungsfreudiger: SPD-Chef Lars Klingbeil tankte Energie in der Lüneburger Heide, seine Kollegin von den Grünen, Ricarda Lang, sendete Grüße aus ihren Flitterwochen, während Franziska Giffey durch Venedig gondelte. CDU-Bundesschatzmeisterin Julia Klöckner war lieber in der Heimat unterwegs. Grünen Co-Chef Omid Nouripour tat sich mit Tipps für die Urlaubslektüre hervor. Und BSW-Mitgründerin Amira Mohamed Ali nutzte die freie Zeit für ein Konzertbesuch bei ACDC in Hannover.
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Welche Themen zuletzt besonders präsent waren
Ähnlich wie im vergangenen Jahr ging während der Urlaubszeit der politische Wettstreit allerdings auch in den sozialen Medien weiter. Zumal die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ihren Schatten bereits seit längerem vorauswerfen. So gewährten die Vertreter:innen von AfD und BSW so gut wie keine privaten Urlaubseinblicke, sondern nutzten das Thema eher zur politischen Stimmungsmache, etwa indem überwiegend die selben Sharepics geteilt werden.
Die Themen der Bundestagsabgeordneten auf Social Media fielen während der Sommerpause dementsprechend unterschiedlich aus. So konzentrierten sich die SPD-MdB auf politische Persönlichkeiten und Gesundheitsthemen, insbesondere COVID-19-Impfungen und ihre Wirksamkeit. Auch die Debatte um die Legalisierung von Cannabis und persönliche Geschichten wie Kriegserfahrungen spielten eine Rolle.
Die Abgeordneten der Grünen sprachen unter anderem über Themen wie Musikfestivals (z.B. Taylor Swift in München), nachhaltige Energielösungen (z.B. Wärmepumpen) und den Klimawandel, während für die FDP Verteidigungsausgaben, die Modernisierung der Bundeswehr, der Ukraine-Konflikt und Investitionen in Infrastruktur im Vordergrund standen.
Kritische Opposition
Migration und ihre Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft dominierten hingegen die Diskussionen der CDU/CSU. Auch Bildungspolitik, insbesondere die Reform der Bundesjugendspiele, sowie europäische Zusammenarbeit und wissenschaftliche Integrität waren zentrale Themen der Unionsabgeordneten.
Migration war uns ist auch das zentrale Thema der AfD, die zudem Korruptionsvorwürfe gegen die Bundesregierung erhebt. Das BSW fokussierte sich zuletzt auf die Nord-Stream-Sabotage, Pandemiebewältigung und die Rentenreform, wobei stets die Regierung kritisiert wird.
Die Linke thematisiert hingegen soziale Gerechtigkeit, Mietpreise und die Steuerpolitik von Großkonzernen. Persönliche und humorvolle Inhalte, wie die Geschichte eines tanzenden Waschbären, ergänzten dort die politischen Diskussionen.
Mit dem Ende der Urlaubsphase, den Landtagswahlen sowie dem nahenden Start der Sitzungswochen im Bundestag werden die harten politischen Themen nun noch mehr die Kommunikation auf Social Media prägen. Und die nächste Sommerpause im Jahr 2025 dürfte dann eine besondere werden, weil dann kurz darauf der Bundestag neu gewählt wird.
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