Ein Jahr Mobilfunkpakt-Hessen: Interview mit Digitalministerin Sinemus
Digitalministerin Kristina Sinemus | Pressefoto: Hessische Staatskanzlei
Die Landesregierung Hessen und die Mobilfunkunternehmen haben am Dienstag nach einem Jahr Mobilfunkpakt eine positive Bilanz gezogen – aber die gemeinsame Arbeit an einer noch besseren Versorgung, auch mit Glasfaser soll weitergehen, erklärt uns die Digitalministerin des Landes, Kristina Sinemus, im Interview.
Am 28. September 2018 hatten der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Vertreter der Mobilfunkunternehmen Telefónica Deutschland, Deutsche Telekom und Vodafone eine Vereinbarung für eine „Zukunftsfähige Mobilfunkversorgung in Hessen“ unterzeichnet. Der sogenannte Mobilfunkpakt Hessen umfasst zehn Punkte, die Landesregierung und Unternehmen gemeinsam abarbeiten wollen. Der Pakt sieht unter anderem, die Schaffung „schlankerer Genehmigungsverfahren“ für Funkmast-Bauvorhaben, ein Mobilfunkförderprogramm des Landes im Umfang von 50 Millionen Euro sowie den Aufbau und die Modernisierung zusätzlicher Mobilfunkstandorte durch die Mobilfunkunternehmen vor, um die Qualität der Versorgung sowie die landesweite LTE-Abdeckung zu steigern.
„Viel erreicht viel zu tun“
Nach einem Jahr Mobilfunkpakt zog die Hessische Staatsministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, Kristina Sinemus, am 22. September mit Vertretern der beteiligten Mobilfunkunternehmen Bilanz und erklärte:
„Das Land und die Mobilfunkunternehmen tragen gemeinsam zur Erfüllung des Mobilfunkpakts Hessen bei. Hessen hat mit dem Vertrag gezeigt, dass es neue innovative Wege mit den Mobilfunkbetreibern gegangen ist.“
Valentina Daiber, Vorständin für Recht und Corporate Affairs bei Telefónica Deutschland ergänzte:
„Seit Abschluss des Hessischen Mobilfunkpaktes in 2018 hat sich viel getan. Wir treiben unseren LTE Ausbau massiv voran. Jede Stunde geht bundesweit ein neues LTE-Element in unserem O2 Netz in Betrieb.“
In konkreten Zahlen ausgedrückt haben die Mobilfunkunternehmen seit September letzten Jahres im gesamten Bundesland Hessen 81 neue Mobilfunkmasten erreichtet und 1.306 Standorte modernisiert. Dadurch, schreibt die Landesregierung, habe sich die Abdeckung mit LTE in allen Landkreisen „wesentlich verbessert“. Die Abdeckung für Haushalte, an Autobahnen und Eisenbahntrassen beträgt mittlerweile über 99 Prozent. Aber die Digitalministerin will noch mehr erreichen, kündigte sie am Dienstag an.
Interview mit Digitalministerin Kristina Sinemus
Wir wollten von Digitalministerin Kristina Sinemus wissen, wo sie weitere Aufgaben sieht und haben ihr drei Fragen zum Mobilfunkpakt, die Pläne der Bundesregierung und den weiteren Zielen der Landesregierung gestellt:
Wie bewerten Sie den Fortschritt bei dem vor einem Jahr geschlossenen Mobilfunkpakt zwischen dem Land Hessen und den Telekommunikationsunternehmen?
Gemeinsam können wir zufrieden sein mit dem, was in diesem Jahr erreicht wurde: Wir haben messbare Erfolge beim Ausbau vorzuweisen – insgesamt wurden bisher 1.400 Maßnahmen erfolgreich umgesetzt. Das umfasst Modernisierungen auf 4G genauso wie den Bau von neuen Standorten. Jeden Tag werden irgendwo in Hessen über drei Maßnahmen umgesetzt. Das ist ein guter Weg. Wir arbeiten konsequent daran, alle Punkte des Paktes aktiv umzusetzen und mit Leben zu füllen. Das machen wir in enger Abstimmung mit den Netzbetreibern. Nur mit vereinten Kräften können wir für eine bessere Mobilfunkversorgung in ganz Hessen sorgen.
Die Bundesregierung will in Kürze ihre Mobilfunkstrategie beschließen, welche konkrete Unterstützung erwarten Sie sich vom Bund?
Wichtig ist, dass der Bund seine Gesamtstrategie konkretisiert. Das geplante Programm zur Schließung „weißer Flecken“ sollte eng mit den Ländern abgestimmt werden, da diese bereits Pionierarbeit geleistet haben. Hessen etwa hat ein Mobilfunkprogramm zur Schließung letzter „weißer Flecken“ in Höhe von 50 Millionen Euro angekündigt und diese Mittel auch schon konkret im Haushalt eingeplant. Damit eine Mobilfunkversorgung möglich ist, müssen vielerorts Mobilfunkstationen errichtet werden. Das stößt nicht immer auf die Begeisterung der Menschen, die auf der anderen Seite aber eine gute Mobilfunkversorgung fordern. Aufgabe des Bundes ist es, hier einschlägige Informationen und Forschungsergebnisse zur Verfügung zu stellen, damit wir Transparenz herstellen können.
Wie sehen die weiteren Pläne der Landesregierung in Bezug auf den Mobilfunkausbau und 5G aus? Was wollen Sie bis zur nächsten Wahl 2023 noch erreichen?
Wir werden alle Punkte im Pakt weiter abarbeiten um die Ziele wie vereinbart sukzessive zu erreichen. Zudem setzen wir uns für eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren ein und werden das Glasfaser-Rollout weiter vorantreiben und fördern. So nehmen wir als Land unter anderem 100 Millionen Euro für die Glasfaseranbindung für Gewerbe in die Hand. Um für den Mobilfunkausbau Transparenz herzustellen und Akzeptanz bei den Menschen zu erreichen, starten wir als Land Hessen eine kooperative Dialoginitiative.
Mehr Informationen:
Telefónica Deutschland treibt den LTE-Ausbau massiv voran: Ein starkes Netz für den digitalen Alltag
Telefónica Deutschland: Der 3-Punkte-Plan für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung
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