Mit Strategie zur „Gigabit-Society“
Die Digitalisierung der Gesellschaft geht zügig voran und zwingt die Beteiligten zu handeln. Eine ganze Reihe von Maßnahmen sind notwendig, um auf die Herausforderungen zu reagieren, finden nicht nur die Regierungsfraktionen in ihrem Koalitionsvertrag, sondern auch der Branchenverband BITKOM. Über 200 Experten aus der Branche erarbeiteten daher eine IT-Strategie als Leitfaden für eine digitale Agenda in Deutschland. Rund 90 Einzelmaßnahmen sind in dem Aktionsplan enthalten, den Experten des BITKOM erstellten. Als Zielsetzung sehen die Autoren eine Kombination aus drei Bereichen: Digitale Wirtschaft, digitale Infrastruktur und digitale Welt.
Sicherheit für die digitale Welt
Unter dem Punkt „digitale Welt“ fassen die Autoren IT-Sicherheit, Datenschutz sowie Sensibilisierung und Empowerment gegenüber Cyberattacken zusammen. Dazu gehören unter anderem die Einführung eines Pflichtmoduls Wirtschaftsschutz in kaufmännischen Studiengängen, die Einrichtung von Lehrstühlen für IT-Sicherheit an allen ingenieurwissenschaftlichen Fakultäten sowie die stärkere Vermittlung von IT-Sicherheit an Schulen. Darüber hinaus plädiert der BITKOM dafür, die Allianz für Cybersicherheit zu fördern und sowohl IT-Sicherheits-Audits als auch die Meldepflicht für kritische Infrastrukturen einzuführen, also beispielsweise in den Sektoren Energie, Gesundheit und Telekommunikation.
Beim Datenschutz fordert der Verband international einheitliche Regeln zu schaffen, etwa im Rahmen von globalen Abkommen zu Überwachungsmaßnahmen oder der Weitergabe von Daten. Die Verabschiedung der EU-Datenschutzgrundverordnung soll zum Ziel führen, das Datenschutzrecht weltweit zu harmonisieren. Auch die Kontrolle der gesetzlichen Vorgaben müsse zuverlässig und „sanktionsbewehrt“ sichergestellt werden, fordern die Experten. Zusätzlich sollen das Spitzencluster IT-Sicherheit unterstützt und entsprechende Unternehmensgründungen gefördert werden.
Digitale Wirtschaft als IT-Hotspot
Im Bereich der digitalen Wirtschaft hat der BITKOM ebenfalls einige Anregungen. Die Mobilisierung von Wachstumskapital für Start-ups, die Entbürokratisierung der Gründungsphase und die Kooperation mit der etablierten Industrie sind nur einige Vorschläge des Verbands, um wachstumsstarke Tech-Unternehmen aufzubauen. Deutschland als Innovationsstandort soll die Wettbewerbsbedingungen für den IT-Mittelstand und Global Player verbessern, etwa mithilfe von steuerlicher Forschungsförderung für Unternehmen sowie mit Cluster- und Projektförderung. Letztere soll sich vor allem auf die Felder Industrie 4.0, intelligente Netze und Big Data konzentrieren.
Außerdem berücksichtigt der BITKOM die Aspekte von Bildung und Zuwanderung in seiner Strategie. Darunter fallen nicht nur die Förderung der MINT-Fächer in Schulen und Hochschulen, sondern auch Maßnahmen, um die Zuwanderung von Fachkräften zu erleichtern und erfahrene Mitarbeiter in der IT zu halten. Auf diese Weise soll Deutschland zum IT-Hotspot gemacht werden.
Breitbandausbau, Planungssicherheit und Energiekosten
Um das Land auf die „Gigabit-Society“ vorzubereiten, ist eine intelligente Vernetzung notwendig, so die Experten. Deswegen soll vor allem der Breitbandausbau in ländlichen und ökonomisch unrentablen Regionen technologieneutral gefördert werden. Frequenzen sollen bereitgestellt und ihre Nutzungsrechte verlängert werden, fordert der BITKOM. Für eine garantierte Planungssicherheit müssten Markteingriffe reduziert, Investitionsanreize gesetzt und Qualitätsklassen neben dem Best-Effort-Internet dauerhaft ermöglicht werden, lauten weitere Anmerkungen des Verbands. Beim E-Government und im Bereich E-Health sehen die Experten noch technologische Potenziale, die sich ausschöpfen ließen.
Bei der Nutzung von Smart Grids sollten die Strompreise nach den Herstellungskosten ausgerichtet und zudem offene Standards für Smart Home genutzt werden. Intelligente Verkehrsnetze ließen sich vorantreiben, indem man entsprechende Pilotprojekte initiiere, erklären die Experten in ihrer IT-Strategie. Als Standort für Rechenzentren müsse Deutschland das Baurecht anpassen, um Neuansiedlungen zu erleichtern. Zudem sollten Rechenzentren von der EEG-Umlage befreit werden, sofern sie ihre Energieeffizienz nachweisen können. Für den Faktor Energiekosten sei außerdem wichtig, Rechenzentren als Energieerzeuger anzuerkennen.
Mit dieser Strategie soll Deutschland nach Vorstellungen des BITKOM und der Branche bis 2017 zum digitalen Wachstumsland Nr. 1 werden. Der Verband setzt seine Hoffnungen zudem auf weitere, neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Staat und Wirtschaft, aber auch zwischen den Branchen. Es ist noch viel Raum für Dialog übrig, bis alle Herausforderungen bewältigt sind.
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