Digitale Agenda: Ausbau von Breitbandinternet erfordert politische Anstrengungen
Die EU-Kommission veröffentlichte letzte Woche ihren „Digital Agenda Scoreboard“. Es handelt sich um einen Fortschrittsanzeiger, der die Leistung der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung der vereinbarten Ziele der Digitalen Agenda für Europa verdeutlicht. Der Scoreboard geht einher mit einer Reihe von Online-Berichten über besondere Aspekte der Digitalen Agenda, wie zum Beispiel dem Vertrauen und der Sicherheit im Internet. Er enthält Daten und Analysen, die zuvor in den jährlichen Berichten der Kommission über den Stand des europäischen Binnenmarkts der elektronischen Kommunikation enthalten waren. Die Auswirkungen des Fortschrittsanzeigers sollen am 16. und 17. Juni in Brüssel auf der „Digital Agenda Assembly“ erörtert werden.
Insgesamt sind im ersten Jahr der Digitalen Agenda gute Fortschritte zu verzeichnen, und zwar insbesondere bei der Internetnutzung (65 % der EU-Bevölkerung), aber auch beim Online-Einkauf (40 %) und der Inanspruchnahme elektronischer Behördendienste (41 %).
In einigen Bereichen sind die Fortschritte allerdings enttäuschend. Dies gilt vor allem für die Einführung von schnellen Breitbandinternetzugängen, die zu den Hauptzielen der Digitalen Agenda gehört.
Die für die Digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes fordert daher von Mitgliedstaaten, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Kommission, mehr zu tun, wenn das Potenzial der Agenda für die Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit, für die Innovationssteigerung und die Schaffung von Wohlstand und Beschäftigung in Europa bestmöglich genutzt werden soll. Sie ruft alle Beteiligten auf, an den großen langfristigen Nutzen zu denken, den jetzt ein entschiedenes Vorgehen vor allem beim Breitbandausbau verspricht.
Die E-Plus Gruppe setzt sich seit geraumer Zeit und mit jährlichen Investitionen in Millionenhöhe für den zügigen Ausbau mobiler Breitbandzugänge und damit für ebendiese Ziele der Digitalen Agenda ein. Damit diese zum Wohle der europäischen Verbraucher sowie der internationalen Wettbewerbsfähigkeit erreicht werden können, ist aus Sicht des Unternehmens entscheidend, dass politische und regulatorische Impulse auf einen chancengleichen Wettbewerb einzahlen. Für den Ausbau mobiler Breitbandnetze ist dabei eine Umverteilung des 900 MHz-Spektrums dringend erforderlich.
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