Ein Jahr Internet-Enquete: Eine Zwischenbilanz im BASE_camp
Am 25. Mai 2011 fand im BASE_camp auf Einladung der American Chamber of Commerce in Germany eine Debatte zum Thema „Ein Jahr Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft – Zwischenbilanz und Ausblick“ statt.
Nach einer Einführung durch Dr. Gunnar Bender, Leiter Unternehmenskommunikation und Politik der E-Plus Gruppe, Mike Cosse, Leiter Politik bei Microsoft Deutschland und Professor Dr. Jörn Kruse, Institut für Wirtschaftspolitik an der Helmut-Schmidt-Universität, diskutierten unter der Moderation von Dr. Nikolaus Lindner, Leiter Government Relations Deutschland bei eBay, die Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil, Jens Koeppen und Jimmy Schulz sowie Malte Spitz, Bundesvorstand Bündnis 90/ Grüne.
Das zentrale Thema des Abends war die Netzneutralität. Professor Jörn Kruse erklärte, dass aus ökonomischer Sicht Quality-of-Service-Klassen zu begrüßen seien. Diese würden eine effizientere Auslastung der Netze und ein transparentes Netzwerkmanagement ermöglichen. Es müsse allerdings zugleich darauf geachtet werden, dass es zu keiner Diskriminierung von Anbietern komme und für Transparenz und Wettbewerb gesorgt sei.
Diese Position erwies sich innerhalb des Podiums über alle Parteigrenzen hinweg als durchaus anschlussfähig. So wurde die Diskussion zur Netzneutralität auch zum Indikator dafür, dass nach einem Jahr Internet-Enquete-Kommission die Positionen auf einigen Gebieten differenzierter werden und sich annähern.
Sowohl mit ihren Vorstößen in der Online-Beteiligung als auch thematisch hat die Enquete-Kommission daher nach einem Jahr schon mehr erreicht, als ihr so mancher zugetraut hätte, so könnte ein Fazit des Abends lauten.
Bilder der Veranstaltung sind hier zu sehen.
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