5. IT-Gipfel: Für mehr breitbandiges Internet in Deutschland?
Morgen wird im Internationalen Congress Center in Dresden unter der Federführung des Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie bereits der fünfte Nationale IT-Gipfel stattfinden.
Das übergeordnete Diskussionsthema in diesem Jahr wird die neue Strategie der Bundesregierung für Informations- und Kommunikationstechnik „Deutschland Digital 2015“ sein, die sich an der Digitalen Agenda für Europa orientiert und das Ziel verfolgt im Zusammenspiel von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft die Potenziale der IKT für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland besser zu erschließen.
Die Schwerpunkte der nationalen IKT-Strategie, die sich auch im Programm des Gipfels widerspiegeln, sind etwa die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen, der Ausbau der Infrastrukturen und die Gewährleistung der Schutz- und Individualrechte der Verbraucher.
Die Brisanz dieser Themen und der hier vorhandene Handlungsbedarf wird auch von Experten bestätigt. So betonte etwa Dr. Hans Hege, der Direktor der Medienanstalt Berlin Brandenburg, im Vorfeld die Notwendigkeit einer flächendeckenden Grundversorgung, die im Mobilfunkbereich vor allem durch einen zügigen Breitbandausbau zu erreichen sei. Von entscheidender Bedeutung bei diesem Ausbau der Infrastruktur wäre es dabei die Vielfalt der Angebote und die Offenheit des Zugangs zu schützen. Dieses könne im Besonderen durch die Schaffung eines chancengleichen Wettbewerbs ermöglicht werden.
Auch Professor Dr. Bernd Holznagel, Direktor ITM an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, sprach mit uns über die aktuelle Wettbewerbslage auf dem deutschen Mobilfunkmarkt und zeigte hierbei Möglichkeiten zur Verbesserung der Fairness, Transparenz und Chancengleichheit unter den Wettbewerbern auf. Grundlage dieser Handlungsoptionen bilde allerdings eine Analyse der Bundesnetzagentur hinsichtlich der bestehenden oder zukünftig abzuschätzenden Wettbewerbsverzerrungen. Lägen solche vor, oder werden Frequenzen von ihren Besitzern ineffektiv genutzt, so müsse über eine Umverteilung der Frequenzen im 900 MHZ Bereich nachgedacht werden – so wie es die neue GSM-Richtlinie vorgibt.
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